Wegen tiefer Krise Europas: EU steigt jetzt
bei Erweiterung kräftig auf die Bremse
- Verheugen: "Keine weiteren Versprechungen machen"
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jeder gegen jeden"
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Angesichts der gegenwärtigen Krise der Europäischen Union plädiert Kommissionsvizepräsident Günter Verheugen für mehr Zurückhaltung bei der künftigen Erweiterung. Über die bestehenden Zusagen hinaus könnten zurzeit keine weiteren Versprechungen gemacht werden, sagte der EU-Industriekommissar der "Bild am Sonntag".
"Es gibt auch andere Möglichkeiten als die Vollmitgliedschaft in der Europäischen Union, um politische und wirtschaftliche Stabilität in ganz Europa zu erreichen", fügte der frühere Erweiterungskommissar hinzu. In diesem Sinne würden die im Oktober beginnenden Beitrittsverhandlungen mit der Türkei "ergebnisoffen" geführt. Das Ergebnis kenne man "vielleicht erst in zehn Jahren", erst dann sei zu entscheiden.
Die mit Bulgarien und Rumänien geschlossenen Verträge über deren Mitgliedschaft müssten jedoch eingehalten werden, forderte Verheugen und betonte: "Sie sehen die Möglichkeit vor, die Aufnahme zu verschieben, wenn die Länder nicht beitrittsreif sein sollten."
Für die Ukraine wird es nun schwieriger, von der EU in absehbarer Zeit eine europäische Perspektive zu bekommen. Das sagte der ukrainische Botschafter in Wien, Wladimir Jeltschenko, im Gespräch mit der APA. An Aufgeben denkt man in Kiew aber nicht: "Wir werden nicht aufhören, an die Tür zu klopfen."
Die Ukraine müsse sich nun auf die nächsten praktischen Schritte konzentrieren: Auf den Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO) und die Zuerkennung des Status einer Marktwirtschaft durch die EU. Werde der Ukraine der Marktwirtschaft-Status bis Ende 2005 nicht zuerkannt, "dann sollte es während der österreichischen (EU-)Präsidentschaft (im ersten Halbjahr 2006) passieren", sagte der Botschafter. Von österreichischer nehme er Seite "eine große Sympathie" für Kiews EU-Bestrebungen wahr. (apa)
