Rice zu Gesprächen bei Sharon: Jüdische Siedlungen in Gaza werden abgerissen
- US-Außenminister und Premier: "Historischer Prozess"
- Aber neue Siedlungen im Westjordanland: Rice irritiert
Die Häuser jüdischer Siedler im Gazastreifen sollen nach dem israelischen Abzug im Sommer abgerissen werden. Israelis und Palästinenser hätten sich darauf geeinigt, um Neubauten für die palästinensische Bevölkerung Platz zu schaffen, sagte US-Außenministerin Condoleezza Rice am Sonntag in Jerusalem. Den Abzug bezeichnete sie, ebenso wie Israels Premier Sharon als "historischen Prozess".
Bei ihren Gesprächen mit den führenden Politikern beider Seiten drängte Rice diese zu einer intensiveren Zusammenarbeit bei dem Abzug. Mit einem "Masterplan" für die Übergabe von Wohngebieten und Betriebsflächen sollte der beste Nutzen für die palästinensische Wirtschaft erreicht werden.
"Ein erfolgreicher Abzug wird die Sicherheit Israels erhöhen und sollte Israelis und Palästinensern mit dem Blick auf eine bessere Zukunft ein Gefühl der Zuversicht und des Vertrauens geben", sagte Rice dem israelischen Ministerpräsidenten Ariel Sharon. Ein Erfolg werde den Friedensprozess mit den Palästinensern stärken, sagte Sharon. Die Früchte der geplanten Räumung seien bereits zu erkennen, meinte er. Beide bezeichneten den Abzug als "historischen Prozess".
Israel will im August mit dem Rückzug aus Gaza beginnen. Danach werden 1.200 Häuser leer stehen. Durch den Abriss der Häuser soll der Platz im besonders dicht besiedelten Gazastreifen besser genutzt werden. Unterdessen kündigte Israel laut Agenturberichten an, in zwei jüdischen Siedlungen im Westjordanland rund 700 neue Wohneinheiten errichten lassen zu wollen.
Rice hat sich irritiert über die israelischen Pläne zur Erweiterung von zwei zwei jüdischen Siedlungen im Westjordanland gezeigt. Die USA hätten "eine sehr klare Haltung" in dieser Angelegenheit und erwarteten keine Aktivitäten von israelischer Seite, "die Verhandlungen über den Endstatus in Mitleidenschaft ziehen könnten", sagte Rice bei einer Pressekonferenz mit ihrem jordanischen Kollegen Faruk Kassrawi am Sonntag in Amman.
Rice befindet auf einer sechstägigen Reise durch den Nahen Osten. Am Samstag hatte Rice in Ramallah mit der palästinensischen Führung über den israelischen Abzug aus dem Gazastreifen gesprochen. Nach Besuchen in Jordanien, Ägypten und Saudiarabien wird sie am Mittwoch an einer Irak-Konferenz in Brüssel teilnehmen; zum Abschluss ihrer knapp einwöchigen Reise ist sie am Donnerstag bei einem G-8-Außenministertreffen in London dabei. (apa/red)
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