Um 0,3 Prozent runter: Die OeNB senkt Wachstumsprognose 2005 auf 2,0 Prozent

Die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) senkt ihre Prognose für das Wirtschaftswachstum in Österreich für das laufende Jahr 2005 recht deutlich um 0,3 Prozentpunkte auf 2,0 Prozent. Das geht aus der Frühjahrsprognose der OeNB hervor, die am Montag in Wien veröffentlicht wurde.

Die vorsichtigere Einschätzung sei auf eine Eintrübung der weltwirtschaftlichen Rahmenbedingungen zurückzuführen, sagte OeNB-Direktor Josef Christl. Erdölpreis und Euro-Dollar-Wechselkurs trüben nach Ansicht der Notenbank die aktuellen Konjunkturaussichten sowohl im Euro-Raum als auch in Österreich. Erst Ende Mai hat die OECD ebenfalls ihre Wachstumsprognose 2005 für Österreich recht kräftig im 0,4 Prozentpunkte auf 1,9 Prozent zurückgenommen.

Die Wachstumsprognose für 2006 hat die OeNB dagegen leicht um 0,1 Prozentpunkt auf 2,2 Prozent angehoben. Für 2007 sagt die Notenbank erstmals ein Wachstum von ebenfalls 2,2 Prozent voraus.

Für Budgetziel 2007 fehlen 1,3 Mrd. Euro
Die Österreichische Nationalbank erwartet für 2005 in Folge der Auswirkungen der zweiten Etappe der Steuerreform einen Anstieg des Budgetdefizits 2005 auf 1,8 Prozent. In den Folgejahren sollte sich das Haushaltsdefizit leicht auf 1,7 bzw. 1,3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) verringern. Damit hebt sich die OeNB-Defizitprognose 2007 deutlich von den von der Regierung im Stabilitätsprogramm nach Brüssel gemeldeten 0,8 Prozent ab.

Notenbank vermisst konkrete Hinweise zur Zielerreichung
"Wir sehen derzeit keine konkreten Maßnahmen, mit denen dieses Defizit-Ziel erreicht werden könnte", meinte OeNB-Direktor Josef Christl. Die Konjunktur liefere jedenfalls keine positiven Impulse für die Budgetsituation. Die Differenz zwischen OeNB- und Regierungsprognose von 0,5 Prozentpunkten entspreche in etwa 1,3 Mrd. Euro. Um das Defizit-Ziel von 0,8 Prozent zu erreichen, wären somit Ausgabenkürzungen oder Einnahmenerhöhungen in diesem Ausmaß erforderlich, wofür es aber noch keine konkreten Hinweise gebe.

Die positiven Effekte der zweiten Etappe der Steuerreform dürften laut OeNB-Prognose durch höhere Erdölpreise sowie gestiegene Mieten und Wohnungspreise wieder verpuffen. "Ein erheblicher Teil des Entlastungspaketes wird nicht auf den privaten Konsum durchschlagen, die zusätzlichen Effekte durch die Steuerreform werden leider geringer ausfallen, als erwartet werden durfte", so OeNB-Abteilungsleiter Volkswirtschaft, Peter Mooslechner.

Die OeNB schätzt die Nettoentlastung der Haushalte für 2005 auf 905 Mio. Euro oder 0,6 Prozent des verfügbaren Haushaltseinkommens. Die Nettoentlastung sollte in den Folgejahren 1,185 bzw. 1,135 Mrd. Euro betragen. 50 Prozent dürften davon dürften überhaupt gespart werden und gehen nicht in den Konsum, schätzt die OeNB.

Der "Reformdialog für Wachstum und Beschäftigung in Österreich" der Regierung wirkt sich laut OeNB-Prognose auf Jahressicht mit 0,26 Prozentpunkten positiv auf das Wirtschaftswachstum aus. Die Beschäftigung steige um zusätzlich 8.521 Personen oder 0,25 Prozentpunkte. Die Kosten für die quantifizierten Infrastruktur-, Forschungs-, Verfahrens- und Breitbandoffensive beziffert die OeNB mit 780 Mio. Euro jährlich. Andere Themen konnten nicht quantifiziert werden.

Bei der Öffentlichen Verschuldung kommt die OeNB auf ähnliche Werte wie die Regierung, die laut Stabilitätsprogramm für heuer 63,6 Prozent und für die Folgejahre 63,1 bzw. 61,6 Prozent gemeldet hatte. Die OeNB prognostiziert 63,5 Prozent für 2005 und 63,0 bzw. 61,9 Prozent für 2006 bzw. 2007.

Da die Exporte auch in den kommenden Jahren eine wichtige Konjunkturstütze bleiben sollten, rechnet die OeNB mit einer weiteren Verbesserung der Handelsbilanz. Auch 2005, 2006 und 2007 sollte nach 2004 wieder zu Leistungsbilanzüberschüssen im Ausmaß von 0,7, 0,9 und 1,0 Prozent des BIP kommen.

(apa/red)