Resetarits verlässt Hans-Peter Martin: Im EU-Parlament Wechsel zur liberalen Fraktion

Karin Resetarits ist am Mittwoch Mitglied der Liberalen des Europa-Parlaments geworden. Dies teilte die Fraktion am Dienstagabend in einer Aussendung mit. Laut einem Sprecher erfolgte die Aufnahme in beiderseitigem Einverständnis. Resetarits ist die einzige Österreicherin der europäischen Liberalen im EU-Parlament.

Im Gegensatz zu früheren Forderungen der Liberalen an Resetarits sei deren Distanzierung von Hans-Peter Martin, auf deren Liste sie kandidiert hatte, keine Bedingung für die Aufnahme gewesen, erklärte der Sprecher. Die politische Quereinsteigerin hatte so eine Bedingung trotz ihrer Zerwürfnisse mit Martin stets abgelehnt.

Resetarits ist "froh, dass die Isolation ein Ende hat"
Karin Resetarits ist nach ihrem Einstieg bei den europäischen Liberalen "froh, dass die Isolation ein Ende hat", wie sie im Gespräch mit der APA sagte. Nach einer Zeit der Orientierung als politische Quereinsteigerin habe sie gemerkt, dass sie im Lager der Parteilosen "nicht richtig aufgehoben" sei.

Ihre bisherigen Funktionen in den Ausschüssen und Delegationen im EU-Parlament wird Resetarits beibehalten, erklärte sie. Derzeit ist sie in den Bereichen USA und Kultur engagiert. Fraglich sei allerdings noch, ob ihre stellvertretenden Funktionen in den Ausschüssen bzw. Delegationen zu Landwirtschaft und Türkei ebenfalls erhalten blieben, räumte sie ein.

Die Beziehung zu H.P. Martin ist sehr kühl
Nach wie vor sehr kühl ist ihre Beziehung zu ihrem ehemaligen Listenpartner Hans-Peter Martin, dem Resetarits eine Kampagne gegen ihre Person vorwirft. "Es gibt kein Verhältnis", stellte die EU-Abgeordnete dazu fest. Zu ihrem Übertritt von Martins Liste in das Lager der Liberalen meinte sie, dass man von Anfang an als Bürgerliste und nicht als politische Partei angetreten sei und "alle ein freies Mandat" gehabt hätten.

Der finanzielle Streit der ehemaligen Listenpartner um die Abrechnung der Wahlkampfkosten ist mittlerweile gerichtsanhängig: Resetarits, die nach eigenen Angaben noch keine Zahlungen von Martin erhalten hat, hat mittlerweile Klage am Wiener Landesgericht für Zivilrechtssachen eingebracht, wie sie sagte.

Neben ihrer Tätigkeit in Delegationen und Ausschüssen ist Resetarits auch Mitglied einer parteiübergreifenden Arbeitsgruppe zur Trennung von Kirche und Staat. Dort will sie sich dafür einsetzen, dass liberale Politik und soziale Politik "kein Widerspruch" sein dürfe. Bereits in der Vergangenheit hatte sich die Europapolitikerin ablehnend zu der Idee des Wirtschaftsliberalismus geäußert.

(apa)