Nach Großbritannien: Auch Polen erwägt Verschieben des Verfassungsreferendums

Nachdem Großbritannien seine Pläne für ein Referendum zur EU-Verfassung auf Eis gelegt hat, lässt nun auch Polen sein weiteres Vorgehen in der Schwebe. Er könne sich vorstellen, den bisher vorgesehen Termin im Oktober zu verschieben, wenn die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU) auf ihrem Gipfeltreffen Mitte Juni keine Entscheidung über die Zukunft der Verfassung fällten, sagte Polens Präsident Aleksander Kwasniewski am Dienstag.

Kwasniewski äußerte Zweifel, dass schon auf dem kommenden Gipfel ein zukunftsweisender Beschluss gefasst werde. "Wir könnten entscheiden, uns ein paar Monate zu geben und uns wieder zu treffen, wenn wir besser vorbereitet sind", sagte er. "Eine fehlende Entscheidung ist auch eine Entscheidung", fügte er hinzu. Man müsse sehen, ob Polen dann weiterhin sein Referendum zusammen mit den Präsidentenwahlen am 9. Oktober abhalten werde.

Einen Tag zuvor hatte der polnische Außenminister Adam Rotfeld noch dafür geworben, alle EU-Mitgliedsstaaten ihr Votum zu dem Reformwerk abgeben zu lassen. Einen Kommentar zu dem Vorschlag Kwasniewskis, den politische Beobachter als Strategiewechsel werteten, lehnte das Ministerium ab.

Nach dem "Nein" zur Verfassung durch die Franzosen und Niederländer hat sich die Stimmung in vielen Ländern in Umfragen zuletzt allerdings gegen die EU-Verfassung gedreht. Auch die Polen, die nach ihrem EU-Beitritt eigentlich große Sympathien für die Union hegen, sind gegenüber dem EU-Verfassungsvertrag mittlerweile skeptischer eingestellt. Für die Regierungen der Staaten, in denen noch Volksabstimmungen anstehen, wächst damit die Sorge vor einer innenpolitischen Niederlage und Blamage. Angesichts dieser Aussichten hatte die britische Regierung die geplante Volksabstimmung über die EU-Verfassung am Montag kurzerhand auf Eis gelegt.

Um in Kraft zu treten, muss die Verfassung von allen 25 EU-Staaten ratifiziert werden. Die meisten Länder entscheiden in ihren Parlamenten, in einigen Ländern wird die Bevölkerung gefragt.(apa/red)