Mittwoch, 8. Juni 2005

Bolivien "am Rande des Bürgerkriegs": Scheidender Präsident Mesa für Neuwahlen

  • Massenprotesten in Hauptstadt La Paz dauern weiter an
  • Parlament berät am Donnerstag über Mesa-Rücktritt

Nach seinem Rücktrittsangebot hat Boliviens Präsident Carlos Mesa Neuwahlen gefordert und vor dem Ausbruch eines Bürgerkriegs gewarnt. "Das Land darf nicht weiter mit der Möglichkeit spielen, in tausend Teile zu zersplittern. Die einzige Lösung für Bolivien ist ein sofortiges Wahlverfahren", sagte Mesa am späten Dienstagabend in einer dramatischen Fernsehansprache.

Mesa hatte am Vortag seinen Rücktritt angeboten. Er forderte auch die Präsidenten der beiden Parlamentskammern auf, seinem Beispiel zu folgen, um den Weg für Neuwahlen freizumachen.

Der bolivianische Kongress sollte am Donnerstag jedoch zunächst über das Rücktrittsangebot Mesas beraten. Die Demonstranten fordern, den Energiesektor des Landes zu verstaatlichen. Außerdem fordern sie mehr Einfluss der verarmten Indio-Bevölkerung Boliviens. Bolivien hat die zweitgrößten Gasvorkommen Lateinamerikas.

Trotz Mesas Rücktrittsangebot gingen die Proteste zehntausender aufgebrachter Minenarbeiter und Bauern in der Metropole La Paz und anderen Städten des Landes weiter. Die Polizei setzte Tränengas ein, um die mit Steinen und Dynamitstäben werfenden Protestierenden auseinanderzutreiben. In La Paz sind inzwischen Brennstoffe und Lebensmittel bereits knapp.

Mesa sieht das Land "am Rande eines Bürgerkrieges". Er rief die Demonstranten in seiner Fernsehansprache auf, die Versorgung von La Paz mit Lebensmitteln und Benzin nicht länger zu blockieren. "Das kommt von einem Präsidenten, der gerade geht. Das ist ein Aufruf an ein Land am Rande des Bürgerkriegs", betonte er in seinem Appell. Die aufgebrachten Massen hatten in der Stadt El Alto Barrikaden errichtet, um die Wege nach La Paz abzuschneiden.

Oppositionspolitiker und Kirchenvertreter sprachen sich ebenfalls für ein Ende der Proteste aus, die den ärmsten Staat Südamerikas weitgehend lahm legten. Der Bürgermeister von El Alto berichtete, Familien seien von den Demonstranten sogar davon abgehalten worden, ihre Toten zu beerdigen. In einigen Krankenhäusern wurden nur noch Notfälle behandelt.
(apa/red)

8.6.2005 15:39