"Bundesheer kein notwendiges Übel": Scheibner wünscht sich positiven Zugang

Einen positiveren Zugang zu Sicherheitsthemen wünscht sich der BZÖ-Klubchef und frühere Verteidigungsminister Scheibner. Sicherheit und das Bundesheer dürften nicht nur als "notwendiges Übel" betrachtet werden. Es solle nicht immer nur diskutiert werden, um wieviel weniger oder kleiner es sein müsse, so Scheibner im Gespräch mit der APA.

Die Frage müsse sein, wie das Heer seine Aufgaben erfüllen könne. Die von seinem Nachfolger Platter vorgelegte Bundesheer-Reform unterstützt der Klubchef. Wie gut sie sei, werde freilich erst die Umsetzung zeigen.

Nach wie vor ablehnend steht der BZÖ-Klubchef der Verkürzung der Wehrpflicht auf sechs Monate bereits ab dem kommenden Jahr gegenüber. Besser wäre gewesen, den Empfehlungen der Bundesheer- Reformkommission zu folgen und die sechs Monate erst 2008 einzuführen.

Das BZÖ lehne die Verkürzung der Wehrpflicht nicht grundsätzlich ab, betonte Scheibner. Im Gegenteil. Ziel des BZÖ seien mehr Professionalisierung und der Weg hin zu einem Freiwilligenheer. Dazu müsse aber zuerst einmal ein Anreizsystem aufgebaut werden, um diese Freiwilligen und letztlich genügend Soldaten für eine Berufsarmee zu bekommen.

Auf einen Zeitpunkt, wann es zu einer Berufsarmee kommen soll, wollte sich Scheibner nicht festlegen. "Das ist ja alles nicht Selbstzweck", meinte er. Zuerst müssten die Bedingungen stimmen. Der vom Grün-Abgeordneten Pilz geforderte Zeitraum 2008 oder 2009 für den Umstieg auf ein Berufsheer sei jedenfalls zu früh.

Wenig Verständnis hat Scheibner für den lokalen Widerstand gegen die Schließung von Kasernen und Ankündigungen von Widerstand gegen die Umwidmung von Kasernen. Verzögerungen bei der Umwidmung und damit auch bei der Verwertung der Liegenschaften könnten sich als Bumerang herausstellen. Für die Kommunen wäre es sinnvoller, an attraktiven Standorten neue Nutzungen für Wohnungen oder Infrastruktur zuzulassen. (apa)