Freitag, 10. Juni 2005

Strache verlangt EU-Austritt Österreichs:
FPÖ-Obmann läuft Sturm gegen die Union

  • Grund: Geforderte Nettobeitragserhöhung aus Brüssel
  • FP: Volksbegehren gegen falsche Entwicklungen in EU

FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache denkt laut über einen Austritt Österreichs aus der EU nach. Bei einer anhaltenden Fehlentwicklung der EU sollte man ein Austrittsprozedere andenken, forderte Strache am Freitag in einer Aussendung. "Sollte es tatsächlich zu einer Nettobeitragserhöhung für Österreich kommen, dann ist für die FPÖ alles denkbar, um dagegen anzukämpfen, insbesondere auch, namhafte Verfassungsrechtler an einem Tisch zusammenzufassen und ein Austrittsprozedere erarbeiten zu lassen."

Österreich habe bislang von dieser EU nur Schaden genommen: Eine enorme Inflation durch den Euro, ein rasante Abwanderung von Arbeitsplätzen und nun die Bedrohung der Neutralität sowie die de-facto-Ausschaltung der ohnehin schon stark redimensionierten österreichischen Eigenständigkeit durch eine Verfassung. "Die zudem geforderte Erhöhung unseres Nettobeitrages ist jetzt eine Kriegserklärung von Brüssel", formulierte Strache.

Die Österreicher hätten 1994 ihr Ja zu einem EU-Beitritt unter völlig anderen Bedingungen abgegeben. Die faktische Entwicklung zeige, dass sie "belogen und betrogen wurden". Das von der FPÖ angekündigte Volksbegehren gegen falsche Entwicklungen in der EU sei jetzt "ein geeigneter Protest für die Österreicher, diesen Fehlentwicklungen eine Absage zu erteilen", erklärt Strache.

(apa)

10.6.2005 14:38