Ultimatum endet heute Nacht: Microsoft
muss Auflagen der EU-Kommission erfüllen!

Im Tauziehen zwischen EU und Microsoft bleibt es spannend: Heute Nacht, um 24 Uhr, endet das Ultimatum, das EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes vergangene Woche dem Konzern setzte. Bis dahin muss Microsoft die von der EU-Kommission verhängten Auflagen erfüllen, sonst drohen drakonische Strafen.

Nach Angaben der EU suchen beide Seiten mit Hochdruck nach einer Lösung. Es sei allerdings eine höchst komplizierte Angelegenheit, sagte am Montag EU-Sprecher Jonathan Todd. Zuletzt ging es in dem Streit um Preise und Gebühren, die andere Firmen zahlen müssen, um ihre Produkte an die Windows-Betriebssysteme anpassen zu können.

Rekordstrafe der Kommission
Brüssel hatte Microsoft im März 2004 zu einer Geldstrafe von 497 Millionen Euro verurteilt. Der Konzern hat nach Überzeugung der EU-Wettbewerbshüter sein Monopol bei den Betriebssystemen dazu genutzt, Konkurrenten auszuschließen. Eine der danach verhängten Auflagen lautete, dass Microsoft seinen Windows-Programmcode unter gewissen Bedingungen mit Rivalen teilen muss, damit der Wettbewerb größer wird. Hier wurde zuletzt um den Preis verhandelt, den Microsoft verlangen darf. Auch eine weitere Auflage, die Schaffung eines Windows-Betriebssystems ohne vorinstallierten Media-Player, hat Microsoft nach Ansicht der EU nur unzureichend umgesetzt.

Harte Strafen drohen
"Wir arbeiten hart an einer Übereinkunft", sagte Microsoft-Sprecher Tom Brookes. EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes will am 1. Juni Bilanz ziehen und dann gegebenenfalls über Sanktionen entscheiden, falls sie mit dem Entgegenkommen von Microsoft nicht einverstanden ist. Die EU kann Strafen von bis zu fünf Prozent des täglich weltweit erwirtschafteten Umsatzes gegen Microsoft verhängen.

Analyse dauert mehrere Wochen
Für ihre Entscheidung, welche Schritte letztendlich eingeleitet werden sollen, könnten die EU-Wettbewerbshüter Wochen brauchen, wie es in Brüssel hieß. Nach Ablauf der Frist werde die Analyse von dem, was auf dem Tisch sei, mehrere Wochen dauern, erklärte Kommissionssprecher Todd.

Microsoft hat Klage eingereicht
Microsoft hat gegen die Kommissionsentscheidung Klage beim Europäischen Gerichtshof eingereicht. Das Gericht Erster Instanz entschied im Dezember allerdings, dass der Konzern die Auflagen umsetzen muss, obwohl die Berufungsklage läuft. (apa/red)