Spannung auch nach den ÖH-Wahlen: Rennen um Stimmen noch nicht zu Ende

Auch nach dem Ende der Wahl zur Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) geht das Werben der Fraktionen um Stimmen weiter. Diesmal geht es aber nicht um jene der Wähler, sondern um jene von bereits gewählten Mandataren, die sich bisher noch nicht für eine Fraktion deklariert haben. Nach dem vorläufigen Ergebnis hat die amtierende grün-rote ÖH-Spitze beste Chancen auf eine weitere zweijährige Amtsperiode. Eine Mehrheit für einen Vorsitz der VP-nahen AktionsGemeinschaft (AG) ist dagegen in weite Ferne gerückt.

Auf Grund des neuen Wahlsystems ist die exakte Sitzverteilung in der künftig 62-köpfigen Bundesvertretung, dem österreichweiten Studentenparlament, noch nicht klar. Zwei Sitze werden nämlich erst in zwei Wochen (15. Juni) bei der Sitzung einer so genannten Wahlgemeinschaft bestehend aus kleineren Pädagogischen Akademien und der Kunstuniversität Linz vergeben.

Die für die Wahl des neuen ÖH-Chefs bei der konstituierenden Sitzung der Bundesvertretung am 29. Juni nötige absolute Mehrheit beträgt 32 Sitze. Den Fraktionen fix zuordenbar sind derzeit folgende Sitze: Der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) kommt auf 15 Mandate, die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) sowie die AG auf je 14 und die unabhängigen Fachschaftslisten (FLÖ) auf elf Mandate. Das Liberale StudentInnenforum (LSF), der Kommunistische StudentInnenverband (KSV) und der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) haben je einen Sitz in der Bundesvertretung errungen. Nicht zuordenbar sind vorerst fünf Mandate: Die zwei der erst zusammentretenden Wahlgemeinschaft sowie drei Sitze, die von Kandidaten gewonnen wurden, die sich noch nicht für eine Fraktion ausgesprochen haben.

AG-Mehrheit in weite Ferne gerückt
Grün-Rot verfügt damit derzeit über 29 sichere Sitze und kann ziemlich sicher auch mit der Unterstützung des KSV rechnen. Die restlichen zwei Stimmen für die Wahl zum Vorsitz könnten zum Teil aus der Wahlgemeinschaft oder von den noch nicht deklarierten Kandidaten kommen. Darüber hinaus tendieren die FLÖ, die in der Vergangenheit meist nicht einheitlich stimmten, auch eher zu Grün-Rot als zur AG.

Nur theoretisch möglich ist eine AG-Mehrheit: Um auf 32 Stimmen zu kommen, müsste sie zu ihren eigenen 14 Mandaten sämtliche FLÖ-Mandatare für sich gewinnen, beide Sitze der Wahlgemeinschaft sowie alle noch nicht deklarierten Kandidaten. Außerdem müssten das LSF und der RFS mit ihnen stimmen. Vor allem letzteres ist kaum denkbar - eine Zusammenarbeit mit dem RFS würde voraussichtlich die meisten anderen Unterstützer vertreiben. (apa/red)