Bundeskanzler in Zagreb: Schüssel für baldige EU-Verhandlungen mit Kroatien

Bundeskanzler Schüssel hofft auf den baldigen Beginn der EU-Beitrittsverhandlungen mit Kroatien. Er begrüße den von Ministerpräsident Sanader ausgearbeiteten Aktionsplan, mit dem "die Bedenken" des Haager Tribunals für Kriegsverbrechen im ehemaligen Jugoslawien "ausgeräumt" werden sollen, sagte Schüssel am Freitag im Rahmen eines Besuchs in der kroatischen Hauptstadt.

Sanader sei entschlossen, diesen Aktionsplan "konsequent zu verfolgen". Das Haager Tribunal wirft Zagreb vor, die Festnahme des als Kriegsverbrecher gesuchten Ex-Generals Ante Gotovina nicht ernsthaft zu betreiben.

Das Ziel des österreichischen Engagements für einen EU-Beitritt Kroatiens bestehe darin, "die ganze Region fest in der EU zu verankern", ergänzte der Bundeskanzler. Erstmals hätten alle Nationen Südosteuropas ein gemeinsames Ziel, nämlich den EU-Beitritt. Doch brauche es Zeit, um mit den alten Vorurteilen und Feindbildern fertig zu werden. Kroatien nehme in der Überwindung dieser Vorurteile eine "Vorreiterrolle" ein.

Schüssel bedauerte das Nein der Bürger in Frankreich und den Niederlanden zum EU-Verfassungsprojekt. Der Ausgang der beiden Referenden zeige, wie leicht die öffentliche Meinung in europäischen Fragen kippen könne. Über die Tatsache, dass Europa der europäischen Integration Frieden, Sicherheit und Wohlstand verdanke, werde kaum mehr geredet. Doch müssten auch diese Selbstverständlichkeiten "ins Treffen geführt" werden.

Schüssel nahm an der von der Bertelsmann-Stiftung organisierten Konferenz "Südosteuropa auf dem Weg in die Europäische Union" in Zagreb teil. Wie Schüssel äußerte auch der kroatische Regierungschef die Hoffnung, dass die EU-Beitrittsverhandlungen seines Landes bald beginnen könnten.

Nach der Tagung wollte Schüssel am Freitag mit dem kroatischen Regierungschef und mit Präsident Stipe Mesic zu bilateralen Gesprächen zusammentreffen. (apa)