Bedingung für Beitrittsgespräche: Türkei unterzeichnet Zypern-Protokoll im Juni
- Ankara will dies nicht als Anerkennung Zyperns werten
·Türkei ist Schlüssel für Europas Zukunft
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Die Türkei will bis Mitte Juni das Zusatzprotokoll zur EU-Zollunion unterzeichnen und damit eine wichtige Bedingung für den Beginn von Beitrittsgesprächen mit der EU erfüllen. Das Zusatzprotokoll werde voraussichtlich in einer oder zwei Wochen unterzeichnet, sagte Außenminister Abdullah Gül am Dienstag in Istanbul. Die Türkei habe ihre Arbeiten an dem Zusatzprotokoll abgeschlossen; derzeit werde das Dokument in der EU beraten. Wenn diese Beratungen beendet seien, werde die Türkei unterschreiben. Der türkische Fernsehsender NTV meldete unter Berufung auf das Außenamt in Ankara, das Protokoll werde am 15. Juni unterzeichnet.
Die EU hatte ihre Zusage für den Beginn von Beitrittsgesprächen mit der Türkei mit der Forderung verknüpft, Ankara müsse bis dahin das Zusatzprotokoll zur Zollunion unterzeichnen. Damit würde die Türkei die griechische Republik Zypern indirekt anerkennen, was Ankara mit Rücksicht auf den türkischen Norden der geteilten Mittelmeerinsel bisher vermieden hat. Die türkische Regierung vertritt offiziell den Standpunkt, dass die Unterzeichnung keine Anerkennung Zyperns bedeutet. (apa/red)
