Außenministerin Ursula Plassnik: Die Europäische Union wird nicht zerfallen!

Die Europäische Union wird nach den Worten von Außenministerin Ursula Plassnik (V) nicht zerfallen, sie steht aber vor einer Bewährungsprobe. "Jetzt ist die Zeit der überzeugten Europäer gekommen, die sich wieder artikulieren und die Vorteile des europäischen Projekts im Alltag erklären müssen", betonte die Bundesministerin. Dem "Wettbewerb im Ausfindigmachen von Sündenböcken für das, was derzeit passiert", erteilte sie eine Absage: "Wenn wir aus dieser Bewährungsprobe lernen wollen, müssen wir uns alle selbstkritisch bei der Nase nehmen".

Für die Ablehnung der EU-Verfassung durch Franzosen und Niederländer sieht Plassnik in einem Interview für die "Salzburger Nachrichten" (Wochenendausgabe) "ein sehr buntes Gemisch an Ursachen" - teilweise innenpolitische Gründe wie auch "Zukunftsängste im Zusammenhang mit der modernen Welt". "Nur: Ein Nein zum Verfassungsvertrag ist keine Lösung für dieses Grundunbehagen", unterstrich Plassnik. Es sei wichtig, bei der Jugend, "die bereits selbstverständlich von den Errungenschaften der EU profitiert, das Feuer der Begeisterung (zu) wecken". Die Idee einer europaweiten Volksabstimmung sei grundsätzlich im Auge zu behalten, "und ich glaube, dass die Zeit, diese Idee umzusetzen, erst jetzt kommt."

Plassnik warnt davor, auf die Frage des Ratifizierungsprozesses der europäischen Verfassung "zu schnelle Antworten" zu geben. "Denn so einfach ist die Lage nicht. Bis jetzt haben sich zehn Länder für und zwei gegen den Vertrag ausgesprochen. Jetzt ist es am Europäischen Rat, eine gemeinsame Strategie zu finden." Auf die Frage, ob der EU-Beitritt der Türkei nun weniger wahrscheinlich geworden sei, antwortete sie: "Es ist zu früh, Wahrscheinlichkeitsrechnungen anzustellen."

"Wovor ich warne sind Blitzkuren"
Im Gespräch mit den "Oberösterreichischen Nachrichten" (OÖN) (Wochenendausgabe) sagte die Außenministerin: "Wir werden eine Antwort finden müssen, mit der alle leben können. Wovor ich warne, sind Blitzkuren. (...) Diejenigen, die jetzt auf einen Knopf drücken und Patentrezepte von sich geben, greifen daneben."

Zu den großen Themen der österreichischen EU-Präsidentschaft in der ersten Jahreshälfte 2006 sagte Ursula Plassnik: "Wir werden uns mit dem Westbalkan und mit der Erweiterungsthematik Rumänien und Bulgarien auseinander setzen, die Verhandlungen mit der Türkei werden beginnen, die Verhandlungen mit Kroatien werden begonnen haben. Wir werden mit der Finanzvorschau, wahrscheinlich auch mit dem Thema der EU-Verfassung konfrontiert sein. Wir werden einen Lateinamerika-Gipfel abhalten. Sie sehen, wir haben ein üppiges Programm."
(apa/red)