Der EU drohen die nächsten Ablehnungen:
Dänen und Tschechen mehrheitlich dagegen

Nach dem Nein der Franzosen zur EU-Verfassung wächst auch in Dänemark einer Meinungsumfrage zufolge die Zahl der Gegner des Dokuments kräftig. 39,5 Prozent der vom Meinungsforschungsinstitut Greens zwischen dem 30. Mai und dem 1. Juni für die Wirtschaftszeitung "Borsen" befragten 1.010 Personen lehnten das Vertragswerk ab. Die Umfrage endete vor dem Nein der Niederländer am Mittwoch.

Dagegen wollten 30,8 Prozent der Befragten bei dem für den 27. September geplanten Referendum mit Ja stimmen. Ein knappes Drittel der Dänen war noch unentschieden. Damit hat die Ablehnung des Vertragswerkes seit der zuvor letzten Befragung Anfang Mai deutlich zugenommen. Damals hatten noch 26 Prozent angegeben, gegen die Verfassung stimmen zu wollen, 34,3 Prozent befürworteten sie.

Weiterhin wollen 65,3 Prozent der Dänen an der Volksabstimmung im September festhalten, während 27,1 Prozent eine Absage des Referendums befürworteten. Die dänische Regierung hatte dagegen erklärt, an der Abstimmung durch das Volks festzuhalten, wenn die EU-Regierungschefs bei ihrem Gipfel Mitte Juni beschließen, den Ratifizierungsprozess fortzusetzen.

Bereits zwei Mal haben die Dänen bei Schlüsselentscheidungen der Europäischen Union eine Abfuhr erteilt. 1992 lehnten sie den Vertrag von Maastricht zur Wirtschafts- und Währungsunion ab und wollten bei einem weiteren Referendum im Jahr 2000 den Euro nicht haben.

Die Franzosen hatten sich am Sonntag in einem Referendum mehrheitlich gegen die EU-Verfassung ausgesprochen. Am Mittwoch stimmten auch die Niederländer mit einem klaren Nein gegen das Vertragswerk.

In Tschechien Gegner erstmals voran
Die Ablehnung der EU-Verfassung in Frankreich und den Niederlanden hat in Tschechien nach Angaben von Meinungsforschern zu einem leichten Stimmungsumschwung geführt. Erstmals überwiege in einer Umfrage die Zahl der Verfassungsgegner, meldete die Prager Nachrichtenagentur CTK am Freitag unter Berufung auf die Agentur Factum Invenio.

Demnach seien derzeit 33,7 Prozent der Tschechen gegen und 31,5 Prozent für das Dokument. 34,8 Prozent sagten, sie seien unentschieden. Vor dem Referendum in Frankreich hatten sich in einer Umfrage der Agentur CVVM Mitte Mai rund 51 Prozent der Tschechen für die EU-Verfassung ausgesprochen.

Unterdessen äußerte der juristische Berater von Präsident Vaclav Klaus, Jan Barta, rechtliche Bedenken gegen die EU-Verfassung. In der tschechischen Verfassung fehle zum Beispiel an vielen Stellen der Hinweis, dass sich EU-Recht auf tschechische Bürger anwenden lasse, sagte der Jurist der Prager Zeitung "Mlada fronta Dnes" unter Verweis auf eine Rechtsanalyse. Sollte das Parlament in Prag die EU-Verfassung ratifizieren, müsse er Klaus von der Unterzeichnung des entsprechenden Gesetzes abraten, sagte Barta.
(apa/red)