Freitag, 3. Juni 2005

Ferrero-Waldner nach EU-Abstimmungen:
'Ablehnung ist schwerer Rückschlag für EU'

  • EU-Kommissarin stellt künftige Erweiterungen in Frage
  • EU benötigt jetzt tiefgehende "Reflexionsperiode"

Nach den negativen Referenden zur EU-Verfassung in Frankreich und den Niederlanden könne die Europäische Union nicht einfach mit "business as usual" weitermachen - das sagte EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner in der "Zeit im Bild". Sie wiederholte nochmals, dass die Referenden einen "schweren Rückschlag" bedeuteten und die EU nun eine tiefgehende "Reflexionsperiode" benötige.

In der kommenden Phase müsse die EU eine kollektive Analyse vornehmen, in der das gesamte Fragen- und Problemspektrum diskutiert werden müsse. Die Bevölkerung in der EU brauche jetzt dringend ein ermutigendes Signal seitens der Union.

Ferrero-Waldner bezeichnete die jüngst laut gewordene Kritik an EU-Kommissionapräsident Jose Manuel Barroso als "äußerst unfair und nicht richtig". Innenpolitische Probleme, die bei den Referenden zum Tragen gekommen seien, dürften nicht einfach auf die Kommission abgewälzt werden, meinte sie.

Im anstehende Diskussionsprozess solle über alles debattiert werden, wobei sie die Idee einer gesamteuropäischen Volksabstimmung als "überlegenswert" bezeichnete, obschon einige Länder wegen ihrer Verfassung ein Prroblem mit einem solchen Wahlgang haben könnten.
(apa/red)

3.6.2005 07:10