Lettland ratifiziert die EU-Verfassung:
Neue Hoffnung für umstrittenen Entwurf
- Notwendige Zweidrittelmehrheit wurde klar übertroffen
- Abstimmung ging ohne Debatte über die Bühne
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Das lettische Parlament hat im Parlament die EU-Verfassung ratifiziert. In der entscheidenden zweiten Lesung stimmten 71 Abgeordnete für die Unionsverfassung, fünf dagegen und sechs enthielten sich der Stimme. Damit wurde die notwendige Zweidrittelmehrheit erreicht.
Die Abstimmung ging laut lettischer Nachrichtenagentur ohne vorherige Debatte über die Bühne. Lettland ist damit das erste Land, das nach den beiden negativen Volksabstimmungen in Frankreich und in den Niederlanden die EU-Verfassung ratifiziert hat. Insgesamt haben damit zehn von 25 EU-Mitgliedern die Ratifizierung der Unionsverfassung abgeschlossen.
Am Vortag hatte der Klubchef der konservativen Bürgerpartei von Ministerpräsident Aigars Kalvitis, Janis Lagzdins, die Parlamentsparteien dazu aufgerufen, in einem Moment ein Zeichen für die europäische Gesinnung Lettlands zu setzen, "in dem das EU-Gebäude Risse" bekomme. (apa/red)
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