Niederlande-Nein schlägt kuriose Wellen in Österreich: Schlagabtausch BZÖ und FPÖ
- Parteien greifen einander per Aussendungen frontal an
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Das Nein der Niederländer zur EU-Verfassung schlägt in Österreich kuriose Wellen. Per Aussendungen griffen einander die FPÖ und das BZÖ am Mittwoch Abend frontal an. Sowohl BZÖ-Obmann Jörg Haider als auch FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache zeigten sich erfreut über den Ausgang des Referendums in den Niederlanden, allerdings erinnerte Strache in seiner Aussendung daran, dass Haiders Abgeordnete im Parlament noch vor Kurzem für die Verfassung gestimmt hätten, während der Landeshauptmann jetzt dagegen wettere.
"Nach Frankreich ist das niederländische Ergebnis der nächste Sieg der Bürger Europas gegen das Dikakt der Brüsseler Eurokraten und internationalen Industriebosse", freute sich FPÖ-Obmann Strache über das Ergebnis des niederländischen Referendums. Das Ergebnis sei eine schallende Ohrfeige für Schüssel, Haider und Co, die eine Volksabstimmung in Österreich stets blockiert hätten. Diese Verweigerung ist ein Zeichen dafür, daß Schüssel und Haider die Meinung der Österreicher fürchten.
Haider ließ wenig später ebenfalls per Aussendung wissen, dass er das niederländische Ergebnis als einen Aufstand der Bürger gegen die zentralistischen und abgehobenen Brüsseler Bürokraten werte: "Die Vision eines vereinten Europa fällt den stümperhaft agierenden Brüsseler Bürokraten und Unionspolitikern zum Opfer. Die Europäische Union hat den Geist ihrer Gründungsväter längst verloren und sich einer abgehobenen Politik, die weit entfernt von den Interessen der Bürger agiert, hingegeben. "
In einer "Ergänzung" zur Haider-Aussendung ließ die FPÖ schließlich folgendes wissen: Ergänzung zur Aussendung von BZÖ-Obmann Jörg Haider erlauben wir uns darauf hinzuweisen, daß seine Nationalratsabgeordneten im Parlament FÜR diese EU-Verfassung gestimmt und damit die Ratifizierung in Österreich ermöglicht haben. Vor diesem Hintergrund richtet sich seine Stellungnahme von selbst.
Der Wind zwischen den beiden Parteien wird im Hinblick auf die kommenden Landtags-Wahlen im Herbst in Wien, Burgenland und der Steiermark also immer rauer. Laut neuesten Umfragen zu den Nationalratswahlen käme Haiders BZÖ derzeit auf nur drei Prozent Zustimmung und würde damit den Einzug ins Parlament klar verpassen. Diesen schafft die Strache-FPÖ mit fünf Prozent der Wählerstimmen auch nur knapp.
(red)
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