Nach dem SPD-Austritt: Oskar Lafontaine wirbt für schnelles Bündnis für linke Liste

Der frühere SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine hat nach seinem Parteiaustritt bekräftigt, für eine gemeinsame linke Liste bei der deutschen Bundestagswahl antreten zu wollen. Der ehemalige saarländische Ministerpräsident sagte am Dienstagabend im Bayerischen Fernsehen, ein Zusammenschluss von PDS und der Linkspartei WASG sei auch in nur kurzer Zeit vor der Wahl noch möglich: "Wie andere sich schnell entscheiden können, müssen sich auch solche schnell entscheiden können, die etwas anderes wollen."

Der ehemalige SPD-Vorsitzende warf Rot-Grün, Union und FDP vor, einen falschen Politikkurs zu vertreten, der auf Sozialabbau und Schwächung der Binnennachfrage abziele: "Wir haben die Situation, dass die beiden großen Parteien in etwa dieselbe Politik machen", sagte Lafontaine. Die Menschen wüssten deshalb nicht mehr, was sie wählen sollten.

Lafontaine warf SPD-Chef Franz Müntefering und Bundeskanzler Gerhard Schröder vor, ihre Partei mit der überraschenden Ankündigung von Neuwahlen mit einem "Husarenritt" in "Geiselhaft" genommen zu haben. "Diese Politik ist jetzt in Nordrhein-Westfalen abgelehnt worden und ich kann nicht verstehen, wieso man jetzt sagt, jetzt stimmt noch einmal ab", sagte Lafontaine. Die SPD habe mittlerweile 25 Prozent ihrer Parteimitglieder verloren, und noch immer lehne die Mehrheit der Parteimitglieder die jetzige Politik ab.

Hartz IV und Agenda 2010 als Gründe für Austritt
Er begründete seinen Parteiaustritt damit, dass eine politische Partei "eine Überzeugungsgemeinschaft und nicht irgendein Verein" sei. "Ich habe bereits vor einem Jahr gesagt, wenn meine Partei mit Hartz IV und Agenda 2010 in den Bundestagswahlkampf geht, kann ich sie nicht mehr unterstützen", sagte Lafontaine. "Und diese Entscheidung ist jetzt getroffen."

Der Ex-Ministerpräsident gab sich zuversichtlich, dass die Wählerinitiative für Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) im Bündnis mit der PDS in Ost- und Westdeutschland erfolgreich sein könne. Die WASG sei zwar "noch etwas organisatorisch schwach", habe aber bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen mit über zwei Prozent einen Achtungserfolg erzielt.

"Auf der anderen Seite hat die PDS seit vielen Jahren es nicht geschafft, im Westen Fuß zu fassen, und ich bin der Auffassung, es hat keinen Sinn, wenn zwei Gruppen gegeneinander kandidieren und sich die Wähler abspenstig machen", warb er erneut um ein gemeinsames Bündnis beider linken Parteien und bot seine Mitarbeit an. (apa/red)