SPD wendet sich von Grünen ab: Schröder
geht ohne Koalitionsaussage in Wahlkampf

Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder will ohne klare Koalitionsaussage für Rot-Grün in die angestrebten vorgezogene Neuwahlen im Herbst gehen. In einem Interview mit der Wochenzeitung "Die Zeit" sagte er laut einer Vorausmeldung, in einer "Wahlauseinandersetzung sucht jeder das größtmögliche Maß an Wählerstimmen gegen jeden anderen Konkurrenten zu gewinnen. Das ist eine Selbstverständlichkeit". Der sozialdemokratische Regierungschef betont: "Ich will, dass die SPD stärkste Partei wird".

Schröder kündigt an, dass der Wahlkampf voll auf ihn als Spitzenkandidaten zugeschnitten sein werde: "Ich glaube, wir tun gut daran, eine sehr personalisierte Auseinandersetzung zu führen, die auf die beiden Spitzenleute zugeschnitten werden wird." Er selbst bereite sich auf "einen argumentativen Wahlkampf vor und nicht auf einen, der sich in Negativfloskeln erschöpft".

Bei den politischen Inhalten des Wahlkampfes will Schröder weiter den Kurs der vergangenen Jahre steuern: "Aber klar ist, dass unsere Politik fortgesetzt wird, die Politik der Erneuerung unseres Landes, um die Sozialsysteme krisenfest und zukunftssicher zu machen, die Politik der Offenheit unseres Landes, die Politik des außenpolitischen Selbstbewusstseins. Für diese Politik stehe ich inhaltlich und mit meinem Namen." Als weitere Themen nennt er die Gleichstellungspolitik, die Frauenpolitik und den Bildungsbereich.

Führende SPD-Politiker haben unterdessen gefordert, sich im Bundestagswahlkampf deutlich vom grünen Koalitionspartner abzugrenzen. "Es wird nicht um Rot-Grün gehen, sondern um die SPD", sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kurt Beck, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, der "Berliner Zeitung" vom Dienstag. Die SPD habe selbst immer ökologische Verantwortung übernommen, erklärte er mit Blickrichtung auf die grüne Programmatik. Der saarländische SPD-Chef Heiko Maas sagte im ZDF: "Die SPD muss - glaube ich -in diesem jetzt sehr kurzem Wahlkampf ein sehr eigenständiges Profil haben." Beck und Maas warnten vor einem Richtungswechsel. "Die Agenda 2010 bleibt der Kern unserer Politik", sagte Beck.

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Ludwig Stiegler, sagte im ZDF, es werde keine Abgrenzung vom bisherigen Kurs geben, sondern eine "Weiterentwicklung". Die SPD werde sich scharf gegen die marktradikalen Vorstellungen von Union und FDP abgrenzen: "Das wird sich an den Arbeitnehmerrechten darstellen lassen." (apa/red)