In die Offensive: Deutsche Grüne sehen in Neuwahl eine Chance zur Profilierung
- Roth & Bütikofer sprechen von Richtungsentscheidung
- Tenor: "Ausbrechen aus der Blockade der Union"
Die deutschen Grünen sehen in Neuwahlen die Chance, in die Offensive zu gehen. Die Grünen-Parteivorsitzenden Reinhard Bütikofer und Claudia Roth sprachen vor der Sitzung der Parteigremien am Montag in Berlin von einer Richtungsentscheidung im Herbst. Man müsse "ausbrechen aus der Blockade der Union", sagte Roth und fügte hinzu: "Wir lassen uns nicht vor der Union hertreiben."
Bütikofer sagte im ZDF-Morgenmagazin: "Die Neuwahlen haben einen Riesen-Vorteil: Die Unionsstrategie, alles zu blockieren und gleichzeitig herumzunölen, es bewege sich nichts - das geht jetzt nicht mehr." Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte nach dem Wahlsieg der CDU in Nordrhein-Westfalen am Sonntagabend Bundestagswahlen im Herbst angekündigt.
Der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, nannte die Bundestagswahlen in der "Netzeitung" eine "Chance für die Koalition, in die Offensive zu gehen". Die deutsche Regierung beweise damit, "dass wir die Treibenden und nicht die Getriebenen sind". Einen Kurswechsel werde es nicht geben, betonte er. Roth stellte die Chance für die Koalition heraus, jetzt "deutlich Profil zu zeigen".
Bütikofer erklärte im ZDF, Aufgabe der Grünen sei es, klarzustellen, dass man mit einer ökologischen Politik Arbeitsplätze schaffe. Man müsse die Balance hinbekommen zwischen wirtschaftlicher Erneuerung und sozialer Gerechtigkeit. Auch Roth unterstrich: "Wir werden die Reformen fortsetzen und auf ihre Auswirkungen hin überprüfen." Die Union müsse nun aus der Deckung kommen und ihre Konzepte zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit vorlegen, forderte sie. Roth und Bütikofer erklärten, sie hätten vor der Wahl im deutschen Bundesland Nordrhein-Westfalen von Überlegungen gewusst, aus einer Niederlage die Konsequenzen zu ziehen.
Der deutsche Umweltminister Jürgen Trittin zeigte sich in der "Sächsischen Zeitung" überzeugt, dass die Grünen mit Außenminister Joschka Fischer an der Spitze in eine vorgezogene Bundestagswahl gehen würden. "Darauf würde ich wetten", sagte er. Auch Trittin sprach von einer Richtungsentscheidung. Er nannte die Aussichten auf einen rot-grünen Wahlsieg gut. (apa)
