ÖVP-Generalsekretär Lopatka bleibt cool: Keinen Grund für Vorziehung der NR-Wahl
- Frontal gegen SPÖ: "Voves größter politische Faulpelz"
- Lopatka sehr zuversichtlich über die Landtagswahlen
Keine vorgezogene Neuwahlen - auch nicht während der EU-Präsidentschaft im Frühjahr 2006. Dies versicherte ÖVP-Generalsekretär Reinhold Lopatka bei einer Pressekonferenz am Freitag: "Ich sehe überhaupt keine Notwendigkeit", die Flucht nach vorne anzutreten und früher wählen zu lassen. Gewählt werde, wann es die Verfassung vorschreibt: im Herbst 2006. Bezüglich der kommenden drei Landtagswahlen zeigte sich Lopatka "sehr zuversichtlich": auch in der Steiermark werde die ÖVP zulegen.
"Da macht mich der Vergleich 100 Prozent sicher", so Lopatka. Schließlich warte die steirische SPÖ mit Franz Voves als einem Landesparteichef auf, der der "größte, politische Faulpelz von allen" sei, ätzte Lopatka. Er habe keine Chance, gegen Landeshauptmann Waltraud Klasnic (V) bestehen zu können. Auch in Wien und im Burgenland werde die ÖVP zulegen können, glaubt Lopatka.
Dass in Deutschland Neuwahlen im Herbst stattfinden werden, begrüßte der Generalsekretär. Ebenso gut sei es aber, dass die österreichische Bundesregierung bis Herbst 2006 weiterarbeite. Die rot-grüne Regierungskoalition in Deutschland sei gescheitert: "Diese rot-grüne Koalition des Versagens wollen wir den Österreichern und Österreicherinnen ersparen", unterstrich der ÖVP-Politiker. Deutschland habe mehr Arbeitslose, eine "gigantische" Neuverschuldung, insgesamt weniger Wohlstand, höhere Steuern, eine niedrigere Beschäftigungsquote als Österreich. Sie sei mit ihrem "politischen Latein am Ende".
(apa)
