Ministerin optimistisch: Plassnik vertraut auf "Ja" bei EU-Referendum in Frankreich
- Österreich arbeite "hervorragend" auf Präsidentschaft hin
Außenministerin Ursula Plassnik (V) vertraut auf ein "Ja" bei der Volksabstimmung über die EU-Verfassung am kommenden Sonntag in Frankreich. "Die Franzosen sind ein Volk, das gerne kontrovers diskutiert", sagte Plassnik am Dienstag in der ORF-ZIB 2, "die Franzosen informieren sich genau."
Sie stehe aber nicht auf der Seite der "Untergangspropheten", sagte Plassnik. "Europa hat sich anhand der Schwierigkeiten, die am Weg aufgetaucht sind, weiterentwickelt." Österreich habe sich stets für ein EU-weites Referendum eingesetzt, sagte die Außenministerin, die Zeit sei dafür aber offenbar nicht reif.
So ergebe sich die letztlich unbefriedigende Situation des "Fleckerlteppichs", meinte die ÖVP-Politikern angesichts des Umstandes, das nicht in allen EU-Ländern Referenden stattfinden.
In Österreich werde derzeit "hervorragend" auf die EU-Präsidentschaft im ersten Halbjahr des kommenden Jahres hingearbeitet. Sie sei "sehr zuversichtlich", dass die ÖVP/BZÖ-Koalition auch den EU-Vorsitz überdauern werde, meinte die Außenministerin. Theoretisch seien Wahlen aber nicht auszuschließen: "Man kann auch während einer EU-Präsidentschaft wählen." (apa)
