Für rasche Neuwahlen: Van der Bellen eröffnet das "Rennen um den dritten Platz"
- Grüne möchten drittstärkste Kraft im Parlament werden
- Bei der Wiener Wahl wird der zweite Platz angestrebt
Ebenso wie SPÖ-Bundesvorsitzender Alfred Gusenbauer drängt auch Grünen-Chef Alexander Van der Bellen auf vorgezogene Nationalratswahlen im Herbst dieses Jahres. Ein "Aussitzen" bis zum geplanten Wahltermin ein Jahr später wäre mit dem Risiko verbunden, dass die Regierung während der EU-Präsidentschaft Österreichs platze, erklärte van der Bellen am Montag in Klagenfurt. Für diesen Fall stünden die Grünen für einen raschen Schulterschluss nicht zur Verfügung. "Wir werden eine Minderheitsregierung nicht unterstützen", kündigte er an.
Derzeit gebe es weder für die Bundesregierung noch für die Kärntner Landesregierung eine demokratische Legitimation, meinte der Grünen-Chef in einer Pressekonferenz. Das BZÖ sei nämlich in dieser Form weder zur Nationalrats- noch zur Kärntner Landtagswahl angetreten. Außerdem sei die Finanzierungsfrage dieser Partei in allen Bundesländern unklar, eine Regelung könnten da nur Wahlen bringen.
Die Grünen bereiten sich jedenfalls schon auf Neuwahlen vor. "Das Rennen um den dritten Platz ist eröffnet", erklärte van der Bellen. Seine Partei wolle die drittstärkste Kraft im Nationalrat werden. Bei den Wiener Landtags- und Gemeinderatswahlen möchte die Partei hinter den Sozialdemokraten und vor der ÖVP Platz zwei erreichen. "Fest steht: Häupl wird wieder Bürgermeister. Einigermaßen fest steht: Die SPÖ wird wieder die absolute Mehrheit bekommen. Alles dahinter ist offen und spannend", meinte sagte der Grünen-Chef. (apa)
