ORF kommt nicht zur Ruhe: Jetzt gibt's auch massive Kritik aus der Belegschaft

Der ORF kommt nicht zur Ruhe. Nach den Aufregungen um die TV-Ansprache von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) am Pfingstsamstag gibt es nun laut einer österreichischen Tageszeitung auch massive interne Kritik. Der Betriebsrat Fernsehen-Programm habe in einem "Offenen Brief" an Generaldirektorin Monika Lindner, die ORF-Direktoren und die Stiftungsräte der ORF-Spitze "Führungsschwächen, Managementdefizite und Kommunikationsprobleme" vorgeworfen. Lindner wies dies in einem Schreiben an die Stiftungsräte zurück.

"Das Erscheinungsbild der ORF-Geschäftsführung nach innen wie nach außen ist chaotisch und katastrophal", heißt es in dem der APA vorliegenden Brief des Betriebsrats. Es sei ein "irreparabler Imageschaden" zu befürchten. Die Betriebsräte kritisieren die Programmpolitik sowie die neuen Sparpläne, wonach der ORF für eine schwarze Null im Jahr 2006 20 Millionen Euro einsparen müsse. "Überlegungen und Vorgaben, wie dieses Sparziel erreicht werden soll, gibt es vom Management nicht."

ORF-Generaldirektorin Monika Lindner ist laut Auskunft der ORF-Pressestelle bis Freitag in Übersee auf Dienstreise. In einem der APA vorliegenden Schreiben an die Stiftungsräte hält sie fest, dass sich der Brief der Betriebsräte "eines Stils der pauschalen Verunglimpfung bedient, den ich nur entschieden zurückweisen und als schädlich bedauern kann". Dem Betriebsrat sei "selbstverständlich auch bekannt, dass weitere Sparmaßnahmen unumgänglich sind, was übrigens auch im Stiftungsrat immer wieder diskutiert wurde", so Lindner, die auch im Nahmen der Direktoren Gerhard Draxler (Information), Reinhard Scolik (Programm) und Alexander Wrabetz (Finanzen) reagierte. Was die Programmplanung betreffe, erwarte der Betriebsrat "zu Unrecht", mit einbezogen zu werden.

Unterdessen wollen auch die die Spekulationen über eine mögliche Vorverlegung der ORF-Wahl nicht abreißen. Planmäßig müsste die neue ORF-Geschäftsführung im Oktober 2006 bestellt werden. Im ORF-Gesetz ist verankert, dass der Stiftungsrat die Position des Generaldirektors sechs Monate vor Auslaufen der Funktionsperiode auszuschreiben hat. Monika Lindner trat ihr Amt mit 1. Jänner 2001 an. Eine frühere Ausschreibung ist im derzeit geltenden Gesetz bei "vorzeitiger Beendigung der Funktionsperiode" - etwa Rücktritt oder Abberufung - möglich.

Inwieweit die Sechsmonats-Frist eine eindeutige Terminvorgabe ist oder nur den spätestmöglichen Zeitpunkt festlegt, ist nach Ansicht von Experten Auslegungssache. Hartnäckig hält sich die Fama, dass am Küniglberg ein Rechtsgutachten existiere, in dem eine frühere Wahl machbar erscheint. ORF-Administrationschef Wolfgang Buchner ließ allerdings der APA ausrichten, ein solches Papier sei ihm "nicht bekannt". Auch ORF-Sprecher Günther Kallinger wusste nichts von einem Gutachten. Gewählt werde nächstes Jahr, "da fährt das Gesetz drüber", sagte er.

Noch warten heißt es auf einen Termin für die Sondersitzung des Stiftungsrates, bei der die TV-Ansprache Schüssels im Mittelpunkt stehen soll. Den Mitgliedern des Aufsichtsgremiums hat Vorsitzender Klaus Pekarek die Termine 1., 7. und 13. Juni vorgeschlagen.(apa/red)