Mehreinnahmen der Union: Österreich zahlt 61 Millionen Euro weniger an EU!

Österreichs EU-Beitrag verringert sich heuer um 61 Millionen Euro. Denn die EU-Kommission hat im Haushalt 2004 1,2 Milliarden Euro eingespart und weitere 1,5 Milliarden an unerwarteten zusätzlichen Einnahmen lukriert und gibt diese Mittel als Senkung des Beitrags 2005 wieder an die Mitgliedsländer zurück, wie die EU- Institution mitteilte.

Zugleich kündigte die EU-Kommission eine Nachberechnung der EU- Beiträge der Mitgliedsländer für Ende Mai an, die zu einer weiteren Verringerung der Aufwendungen für den Gemeinschaftshaushalt führen sollen. Der Überschuss von 2,7 Milliarden Euro im Jahr 2004 sei der niedrigste seit 1997, so die EU-Kommission. 2003 waren 5,5 Milliarden Euro (5,9 Prozent des Budgets) übrig geblieben und an die Mitgliedsländer zurück überwiesen worden, 2002 waren es 8,4 Milliarden Euro (7,8 Prozent).

Die Mitgliedsländer erhalten die Gelder entsprechend ihrer Einzahlungen zurück. Daher ist nun Deutschland mit 576 Millionen Euro an Rückzahlungen größter Nutznießer vor Großbritannien (485 Millionen Euro) und Frankreich (433 Millionen Euro). Deutschland zahlt ohne Gegenrechnung der Rückflüsse 22,2 Milliarden Euro in den EU-Haushalt von 105 Milliarden Euro ein, Frankreich 17,3 Milliarden Italien 14,4 Milliarden und Großbritannien 13,7 Milliarden Aus Österreich kommen heuer 2,3 Milliarden Euro in den EU-Haushalt.

Nicht ausgegeben wurden unter anderem in der Landwirtschaft 331 Millionen Euro und für Strukturmittel 231 Millionen Euro. Die Mehreinnahmen kamen zum größten Teil (1,2 Milliarden Euro) aus Beiträgen von Drittstaaten wie Mitgliedern des Europäischen Wirtschaftsraums EWR für die Teilnahme an EU-Programmen. (apa)