Ja zur Verfassung notwendig: Solana warnt vor Handlungsunfähigkeit der EU
- Spannung: Negativer Ausgang des Frankreich-Votums?
- "Nationale Lösungen keine geeigneten Antworten"
Der Europäischen Union droht nach den Worten ihres Chefdiplomaten Javier Solana die Handlungsunfähigkeit, sollte in Frankreich die Volksabstimmung über die europäische Verfassung negativ ausgehen. In einem Gastbeitrag für die "Bild am Sonntag" schrieb Solana: Am 29. Mai "stimmen die Franzosen über die europäische Verfassung ab - ein Datum, das entscheidend ist für die Zukunft der Europäischen Union. Von diesem Vertrag hängt ab, ob die auf 25 Staaten erweiterte Gemeinschaft handlungsfähig bleibt."
Er hoffe, "dass die französischen Bürger verstehen, wie wichtig diese Verfassung für Europa und für Frankreich ist." Solana räumte ein, dass viele Menschen in Europa an der europäischen Idee zweifelten.
"Die genauen Gründe für das Unbehagen mit der EU sind schwer festzumachen. Es ist ein kaum fassbares Gefühl der Unsicherheit. Unsere Welt ist komplexer geworden, und dies verlangt viel von Politikern und Bürgern gleichermaßen", schrieb Solana.
"Ich bin aber fest davon überzeugt, dass nationale Lösungen keine geeignete Antwort auf diese neuen Herausforderungen sind", betonte Solana. (apa/red)
