KHM / Rechnungshof: Gehrer verteidigt Seipel, Streit um entstandenen Schaden

Am Tag nach dem Erscheinen des Rechnungshof-Berichts zum Kunsthistorischen Museum (KHM) ist der Wettkampf um die Interpretationshoheit der angeführten Kritikpunkte entbrannt. Das KHM-Kuratorium betont erneut, dass durch die vom Rechnungshof (RH) kritisierten Punkte dem KHM "kein Schaden entstanden sei", und befürchtet derartigen Schaden vielmehr durch den RH-Bericht selbst. Der RH hält hingegen fest, bei seiner Prüfung des Kunsthistorischen Museums (KHM) "einige gravierende Mängel" festgestellt zu haben.

KHM-Direktor Wilfried Seipel sieht auch nach erneuten Rücktrittsaufforderungen in Folge des RH-Berichts keine Veranlassung zum Aufgeben seines Postens. Er sei dem Rechnungshof "sehr dankbar" für die eingehende Prüfung. Auch Bildungsministerin Elisabeth Gehrer (V) stellt sich hinter den Direktor. "Wie bei jedem Betrieb, muss auch bei der Beurteilung des KHM die Gesamtleistung im Vordergrund stehen", so die für die Museen zuständige Bildungsministerin. "Es wird wohl keinen Bundesbereich geben, wo nach den strengen Prüfungen des Rechnungshofes keine Beanstandungen zu vermerken sind. Wichtig ist, dass man aus den Fehlern lernt, die Anregungen aufgreift und Verbesserungsmaßnahmen zügig umsetzt."

Gehrer hat weiters angekündigt, bei allen Bundesmuseen, deren jährliches Gesamtbudget über 10 Millionen Euro liegt, das Vier-Augen-Prinzip einzuführen. Dieses soll vom jeweiligen Kuratorium festgelegt werden. Die betroffenen Museen sind das KHM, das Naturhistorische und das Technische Museum sowie die Albertina. Albertina-Direktor Klaus Albrecht Schröder empfindet das Vier-Augen-Prinzip als in seinem Haus längst gelebte "absolute Normalität", und auch im Technischen Museum wird keine Entscheidung von der Direktorin Gabriele Zuna-Kratky alleine getroffen. "Bei uns im Haus haben wir sogar das Sechs-Augen-Prinzip" versicherte der Direktor des Naturhistorischen Museums, Bernd Lötsch gegenüber der APA, er brauche vielmehr einen Marketingleiter.

Ein zweiter Geschäftsführer sei auch aus Sicht des RH "unabdingbar", ebenso wie eine "funktionierende interne Revision", betonte dessen Präsident Josef Moser. Es sei ein "wunderschöner Erfolg" für den RH, dass laut Auskunft des Kuratoriums derzeit im KHM viele der RH-Empfehlungen bereits realisiert seien bzw. sich in Umsetzung befänden. "Es zeigt gerade diese Prüfung, wie wichtig externe Finanzkontrolle ist", so Moser. Es sei zwar nicht die kulturwissenschaftliche oder kulturpolitische Reputation des KHM geprüft worden, jedoch könne das KHM seinen "wissenschaftlichen und kulturpolitischen Auftrag nur dann erfüllen, wenn man in allen Bereichen Spitze ist", betonte der RH-Präsident.

Mehr Schaden als Nutzen durch Rechnungshof
"Wir haben Sorge, dass durch solche Prüfungen mehr Schaden als Nutzen entsteht", befand inzwischen Peter Püspök, Mitglied des KHM-Kuratoriums. "Durch den RH-Bericht wird ein falscher Anschein erweckt. Es wurden Behauptungen aufgestellt, die so nicht aufrecht zu erhalten ist. Die Systematik der Prüfung passt nicht für ein in die Marktwirtschaft entlassenes Unternehmen", ist der Tenor der Kuratoriumskritik. Püspöks Kuratoriums-Kollege Theodor Öhlinger betonte, dass der Rechnungshof zwar eine demokratiepolitisch unverzichtbare Einrichtung sei, es jedoch Anlass gebe, über die "fachliche Verbesserung der Prüfungstätigkeit zu diskutieren". Das Kuratorium stellte fest, dass von den 24 RH-Empfehlungen an das Museum 18 bereits umgesetzt seien, weitere befänden sich derzeit in Umsetzung.

Laute Kritik kommt derweil von der Opposition. Den Rücktritt des "unfähigen" Seipel und des Kuratoriums forderte der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Josef Cap. Sollte Gehrer nicht handeln, sei auch sie rücktrittsreif. Für die Grünen macht sich Gehrer "lächerlich", wenn sie an Seipel festhält. Seipel habe sich "eindeutig persönlich" bereichert und "unglaubliche Verfehlungen" und eine "unglaubliche Misswirtschaft" zu verantworten. (apa)