"Unser Weg ist der Richtige": Seipel lässt Kritik des Rechnungshofs nicht gelten

Der im Mai 2002 angekündigte, zwischen Oktober 2002 und April 2003 durchgeführte und bereits seit einem Jahr anhand von Auszügen aus seinem Rohbericht heftig diskutierte Rechnungshof-Bericht zum Kunsthistorischen Museum (KHM) ist endlich veröffentlicht worden. Auf 112 Seiten werden zahlreiche Kritikpunkte aufgelistet, die vor allem Organisation, Wirtschaftlichkeit, Buchhaltung, Abrechnungsmodalitäten und fehlende Unterlagen betreffen, aber auch KHM-Geschäftsführer Wilfried Seipel selbst kritisieren. Dieser sieht vom Bericht nur "einzelne formale Verbesserungspotenziale" aufgezeigt, die Opposition wiederholte hingegen ihre Rücktrittsforderungen.

Das KHM habe "Grundsätze ordnungsmäßiger Buchhaltung und Bilanzierung mehrfach nicht eingehalten", heißt es in dem Bericht zusammenfassend. Unterlagen seien nur zögerlich und unvollständig vorgelegt worden bzw. fehlten. Dem Bildungsministerium empfiehlt der RH u.a. künftig "zwei gleichberechtigte qualifizierte Geschäftsführer für die wissenschaftliche Leitung und für die kaufmännischen Angelegenheiten zu bestellen", das Kuratorium des Museums, das heute ebenso wie der Rechnungshof zu einer Pressekonferenz geladen hat, wird zu intensiverer Ausübung seiner Kontrollfunktion ermahnt.

Dem Museum selbst wird neben notwendigen Verbesserungen insbesondere im kaufmännischen Bereich u.a. empfohlen, "dem Kuratorium in Hinkunft zutreffende Angaben über die Personalaufwendungen und ihre Entwicklung zu geben", die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchhaltung und Bilanzierung zu beachten und künftig die Posten der Direktoren von Völkerkunde- und Theatermuseum einzusparen. Auch die Erhöhung des Bezüge Seipels im Rahmen der Ausgliederung, Unvereinbarkeiten etwa beim Verkauf von Seipels Privatauto an das KHM oder die von Seipel selbst beschlossene Entlastung seiner Person als Geschäftsführer der "Museums Collection" sowie steigende Personalaufwendungen werden scharf kritisiert.

Seipel: "Sehe keine Veranlassung für Rücktritt"
"Es hat sich niemand bereichert", betonte KHM-Direktor Seipel in einer ersten Reaktion und dankte den Prüfern "für ihre objektive Sichtweise": "Der übermittelte RH-Prüfbericht stellt keine wesentlichen Fehler, keine persönliche Bereicherung und kein fahrlässiges Verhalten bei der Prüfung des Kunsthistorischen Museums fest." "Unbestrittene Verbesserungsmöglichkeiten in formalen Bereichen stehen unserer eindrucksvollen Bilanz in wissenschaftlicher, ausstellungstechnischer, öffentlichkeitswirksamer und wirtschaftlicher Hinsicht gegenüber", so Seipel, der sich überzeugt zeigte, "dass unser Weg der Richtige ist".

In der "ZiB 2" sagte Seipel, er sei dem Rechnungshof "sehr dankbar" für die eingehende Prüfung. Der Bericht habe "keine Bereicherungen, keine groben Verfehlungen und keine Fahrlässigkeiten" ergeben, von den darin festgehaltenen Empfehlungen seien bereits die meisten umgesetzt. Auf die Frage nach einem möglichen Rücktritt antwortete er: "Ich sehe keine Veranlassung dafür."

Nicht nur habe ein vom Kuratorium des Museums in Auftrag gegebenes Gutachten eines Wirtschaftsprüfers dem KHM ein gutes Zeugnis ausgestellt, "grundsätzlich sind wir auch beim Rechnungshof mit einer sehr guten Wertung ausgestiegen". Man habe bisher von der im Museumsgesetz vorgesehenen zweiköpfigen Geschäftsführung abgesehen, denn "zwei Geschäftsführer sind doppelt so teuer". Dennoch verstehe er Bildungsministerin Elisabeth Gehrer (V), wenn sie nun die Installierung eines zweiten, für den kaufmännischen Bereich zuständigen Geschäftsführers überlege: "Ich habe damit kein Problem. Ich sehe das als Entlastung."

Cap: "Ablöse dieses unfähigen Direktors"
Anders die Opposition: Wenn Bildungsministerin Elisabeth Gehrer (V) "Seipel nicht abberuft, verquickt sie ihr politisches Schicksal mit dem seinen", meinte SP-Klubobmann Josef Cap. "Die Ministerin muss auf die ungeheuerlichen Missstände mit einer Novellierung der Museumsgesetzes und einer Ablöse dieses unfähigen Direktors reagieren", erklärte der Grüne Kultursprecher Wolfgang Zinggl. Von Ministerin Gehrer wurde für morgen Vormittag eine Stellungnahme angekündigt. (apa/red)