Mittwoch, 18. Mai 2005

Baldiger Rückzug aus der Politik: Gorbach versteht Aufregung um seine Person nicht

  • "Freundschaftliche Beziehung" zu Firma Klaus
  • Schüssel: Es herrschen "transparente Spielregeln"

Vizekanzler Gorbach zeigt kein Verständnis für die politische Aufregung um seinen möglichen Wechsel in die Privatwirtschaft nach Ende der Legislaturperiode. Nach dem Ministerrat wies er entschieden zurück, dass die Silvretta-Nova- Bergbahnen AG, zu der er wechseln könnte, einen Vorteil aus seiner "freundschaftlichen Beziehung" zum Chef Walter Klaus haben könnte.

Gorbach sprach von einer "künstlichen Aufregung". Es gebe lediglich ein mündliches Grundsatzübereinkommen mit Klaus. Ein fixer Zeitpunkt für den Wechsel sei nicht vereinbart. Er habe die Causa auch nicht offensiv an die Medien getragen, sondern habe lediglich wahrheitsgetreu auf eine Frage geantwortet, warb der Infrastrukturminister um Verständnis.

Gorbach kündigte auch die rasche Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der Grünen in diesem Zusammenhang an. Für ihn wird in der Sache aber "aus einer Mücke ein Elefant gemacht". Es sei seine private Entscheidung, wann er in die Privatwirtschaft zurück wechsle, sagte Gorbach.

Er sieht in seiner Ankündigung auch keine Schwächung des BZÖ. Bis Ende 2006 werde er versuchen, dieses so stark zu machen, dass es auch nach der nächsten Wahl wieder "ein politisches Faktum ist". Welche Rolle er dann selber noch im BZÖ spielen werde, das würden dann die Gremien entscheiden.

Bundeskanzler Schüssel nahm seinen Vizekanzler in Schutz. Er meinte, dass es ihm wichtig sei, dass sein Regierungsteam professionell bis Ende 2006 arbeite, das habe Gorbach zugesagt, danach sei der Wähler am Zug. Entscheidend sei, dass es "transparente Spielregeln". Niemand dürfe bestimmten Firmen Vorteile verschaffen, und bei Gorbach sei er ganz sicher, dass das nicht geschehe, so der Kanzler. (apa/red)

18.5.2005 13:45