Volksabstimmung über die Neutralität? FP schießt sich auf Vizekanzler Gorbach ein!

Die FPÖ schießt sich auf ihren früheren Parteifreund und nun in die Abspaltepartei BZÖ gewechselten Vizekanzler Gorbach ein. Vor allem seine jüngsten Aussagen über eine Volksabstimmung zur Neutralität sorgen für Unmut bei der FPÖ. Deren Generalsekretär Kickl meinte, die Vorschläge Gorbachs zur Neutralitätsabstimmung und zur Bundesheerabschaffung gehörten in die Kategorie "Schnapsideen".

Es sei absurd, einerseits eine Volksabstimmung über die EU- Verfassung auf Biegen und Brechen zu verhindern und andererseits eine über die Neutralität durchführen zu wollen. "Das versteht überhaupt kein Mensch mehr". Offenbar drücke Gorbach "aber so etwas wie ein schlechtes Gewissen in Sachen EU-Verfassung, das er jetzt durch eine überflüssige Abstimmung in einem Bereich, wo es nichts abzustimmen gäbe, beruhigen wolle", so Kickl in einer Aussendung.

Als "vollends widersinnig" bezeichnete Kickl die Gorbach-Forderung nach Abschaffung des Bundesheers. In der "schwarz-orangen Regierung" wisse offenbar die linke Hand nicht mehr, was die rechte tue. Es handle sich um ganzes "Nest von Widersprüchen". Zuerst bestelle man sündteure Abfangjäger, weil man das Teuerste zum Schutz der Neutralität in der Luft brauche, und "kaum ist das Geschäft unter Dach und Fach, stellt man die Neutralität in Frage".

Wenn Gorbach sich selbst noch halbwegs ernst nehme, müsse er jetzt unverzüglich für ein Stornieren des Abfangjägerkaufs eintreten, forderte Kickl. Denn in den sicherheitspolitischen "Visionen" des Vizekanzlers finde sich für die Eurofighter kein Platz mehr. (apa)