Pascal Lamy neuer WTO-Chef: Ex-EU-Handelskommissar im Amt bestätigt

Der frühere EU-Handelskommissar Pascal Lamy (58) ist zum neuen Generaldirektor der Welthandelsorganisation (WTO) ernannt worden. Da sich keiner der 148 WTO-Mitgliedstaaten auf der Jahrestagung der Organisation in Genf gegen den Franzosen aussprach, galt er als gewählt. Lamy, der am 1. September den Thailänder Supachai Panitchpakdi ablöst und für fünf Jahre nominiert ist, hatte sich gegen drei Kandidaten aus Schwellen- und Entwicklungsländern durchgesetzt.

Nach der Entscheidung für Lamy auf der Sitzung des WTO-Generalrats in Genf gratulierte Supachai seinem Nachfolger. Lamy kündigte an, er werde sich in seiner Arbeit auf einen erfolgreichen Abschluss der laufenden Welthandelsrunde konzentrieren. Ziel sei sicherzustellen, dass eine Öffnung des Handels zur weltweiten Entwicklung beitrage. Das Interesse der Entwicklungsländer müsse in den Mittelpunkt des Welthandelssystem gerückt werden, sagte Lamy.

Auf den Wirtschafts- und Politikprofi kommen schwere Aufgaben zu. So muss er die seit 2001 laufende und nach der Hauptstadt des Scheichtums Katar, Doha, benannte zweite große Handelsrunde zu Ende bringen. Derzeit laufen schwierige Beratungsrunden über Zölle und Subventionen im Agrarbereich, dem Knackpunkt der Doha-Runde zur Liberalisierung des Welthandels.

Im Dezember ist in Hongkong ein WTO-Ministertreffen geplant, das nicht wie 2003 im mexikanischen Cancun scheitern sollte. Hier wird von dem Europäer Lamy erwartet, dass er auch auf die Europäische Union, einem der großen Agrarsubventionierer, einwirkt.

Streit EU - Chima wegen Textilexporte
Dann schwelt ein Streit zwischen der EU und China um Textilexporte. Die EU-Kommission hat gerade Eilverhandlungen mit China zur Drosselung der Exporte im Rahmen der WTO beschlossen, falls nicht bis zum 31. Mai eine Einigung gefunden wird. Die EU verlangt weniger Ausfuhren von T-Shirts und Leinengarn. Der größte Handelsstreit droht sich aber zwischen Europa und den USA über die Milliarden-Subventionen für Flugzeugbauer zu entzünden. Beide Seiten werfen sich bereits seit Jahren gegenseitig vor, den Bau neuer Flugzeuge durch illegale Beihilfen zu subventionieren.

Dazu klopfen unter anderem noch der Iran und Russland an die WTO-Tür. Diplomaten trauen dem 58-Jährigen aber zu, diese Probleme in den Griff zu bekommen. Lamy war unter anderem Kabinettschef beim früheren französischen EU-Kommissionspräsidenten Jacques Delors und auch Generaldirektor der französischen Großbank Credit Lyonnais. Ein WTO-Generaldirektor hat keine wirkliche Macht, mit denen er die WTO-Staaten beeindrucken kann. Da Entscheidungen bei der WTO im Einvernehmen getroffen werden, kommt es auf sein Verhandlungsgeschick an.

Die 1995 gegründete WTO ist die einzige internationale Organisation, die den Welthandel regelt und Streitigkeiten unter Handelspartnern lösen hilft. Sie ist Nachfolgerin des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (General Agreement on Tariffs and Trade/GATT). Hauptsitz ist Genf, wo 630 Mitarbeiter in diesem Jahr einen Haushalt von rund 110 Millionen Euro verwalten.

Nach der Entscheidung für Lamy auf der Sitzung des WTO-Generalrats in Genf gratulierte Supachai seinem Nachfolger. Lamy kündigte an, er werde sich in seiner Arbeit auf einen erfolgreichen Abschluss der laufenden Welthandelsrunde konzentrieren. Ziel sei sicherzustellen, dass eine Öffnung des Handels zur weltweiten Entwicklung beitrage. Das Interesse der Entwicklungsländer müsse in den Mittelpunkt des Welthandelssystem gerückt werden, sagte Lamy.
(apa)