Nach FPÖ-Spaltung: Kanzler Schüssel sieht Regierungsmehrheit nicht gefährdet
- Bundeskanzler will FPÖ-Parteitag nicht kommentieren
- Will "eine professionelle Präsidentschaft hinlegen"
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Schüssel will FP-Parteitag aber nicht kommentieren
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Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) sieht die Regierungsmehrheit durch die FP-Spaltung nicht gefährdet. "Die Regierung ist absolut handlungsfähig", sagte Schüssel bei seiner Rückkehr aus China am Montagabend. Zum FP-Parteitag vom Wochenende wollte Schüssel nichts sagen: "Ich kann die Parteitage nicht kommentieren, weil ich dazu Informationen brauche."
Schüssel verwies auf "die wichtigen Verhandlungen des Vizekanzlers (Hubert Gorbach, B) über die Wegekostenrichtklinie". Schüssel: "Er konnte damit etwas abwenden, was Österreich sehr teuer hätte kommen können."
Angesprochen auf die möglichen Auswirkungen, welche die innenpolitischen Turbulenzen auf den im 1. Halbjahr 2006 bevorstehenden EU-Vorsitz Österreichs haben könnte, sagte Schüssel, Bundeskanzler Viktor Klima und er als Vizekanzler hätten 1998 "eine sehr professionelle Präsidentschaft hingelegt". Die Bundesregierung werde sich bemühen, dies wieder zu Stande zu bringen.(apa/red)
