Staatsbesuch in China: Schüssel zeigt sich zufrieden über bilaterale Beziehungen
- Über Aufhebung des Waffenembargos kein Konsens in EU
- Kanzler fordert friedliche Wiedervereinigung mit Taiwan
Bundeskanzler Schüssel hat sich nach einem Treffen mit Vizepräsident Zeng Qinghong und Ministerpräsident Wen Jiabao in China zufrieden über die bilateralen Beziehungen gezeigt. Alle seine Gesprächspartner kennen Österreich und hätten "ein absolut positives Österreich-Bild", so der Kanzler, der die Offenheit der jetzigen chinesischen Führungsgarnitur würdigte.
Schüssel machte klar, dass es für eine Aufhebung des Waffenembargos gegen China derzeit in der EU keinen Konsens gebe. "Es braucht einen Konsens, die Zeit ist aber noch nicht reif." Das vom chinesischen Volkskongress verabschiedete Anti-Abspaltungs-Gesetz, das eine militärische Aktion gegen Taiwan nicht ausschließt, habe "die Lage nicht erleichtert" und vielfach Anlass zur Sorge gegeben.
Die chinesische Seite betone, dass sie einen friedlichen Aufstieg zur Macht anstrebe. Schüssel hielt dem nach eigenen Worten entgegen, in Europa frage man sich, was geschehe, wenn alle friedlichen Mittel ausgeschöpft sind. Österreich stehe zur "Ein-China-Politik", sagte Schüssel, "wir wollen aber eine friedliche Wiedervereinigung zwischen China und Taiwan".
Auch die Spannungen mit Japan - wegen der Darstellung von Weltkriegsereignissen in japanischen Schulbüchern - wurden angesprochen, sagte Schüssel. Schüssel hob hervor, wie wichtig die Aufarbeitung von Geschichte sei. Zugleich zollte er den chinesischen Politikern Respekt; sie werben um Verständnis für ihre Haltung und brächten Argumente. Die jetzigen chinesischen Führungsmitglieder seien die "offensten", die er bisher kennen gelernt habe.
(apa/red)
