Mittwoch, 13. April 2005

Tödliche Umarmung

  • Warum Schüssel noch einmal mit Haider paktierte
  • PLUS: VP-Rebellen fordern von Schüssel Neuwahlen

Er sei eine wahrhaft „konstruktive Persönlichkeit“, lobt Wolfgang Schüssel dieser Tage besonders oft den einstigen Gottseibeiuns der heimischen Innenpolitik. Man müsse „dem Kanzler in seinen EU-Verhandlungen den Rücken stärken“, revanchiert sich Jörg Haider betont artig für des Kanzlers Lob. Obwohl Haider Schüssel noch vor wenigen Wochen „nur auf einem Schleudersitz in meinem Porsche mitnehmen“ wollte.

Seit der Ex-FPÖ-Chef vor einer Woche die Geburt seines Politbabys BZÖ bekannt gegeben hat, steht die heimische Politik für jedermann ersichtlich auf dem Kopf. Die wiederentdeckte Romanze der zwei längstdienenden „Altpolitiker“ Österreichs lässt ein kopfschüttelndesVolk zurück. 57 Prozent (gegen 32) ergeben Meinungsumfragen, wollen nach Haiders Parteineugründung sofortige Neuwahlen, wollen angesichts des täglich wachsenden Chaos im blau-orangen Rosenkrieg nicht tatenlos zusehen, wie eine nicht gewählte Partei wie das BZÖ sie über Nacht mitregiert.

Und doch: Der Kanzler will schlicht „bis zum regulären Wahltermin im Herbst 2006 weiterarbeiten“, so als sei nichts Besonderes passiert. Was reitet den kühlen Kopfmenschen Schüssel und den emotionalen Bauchmenschen Haider, den Schüssel im kleinen Kreis gern als „ungezogenes Kind“ belächelt, diese Liaison erneut – zum dritten Mal – einzugehen, obwohl inzwischen fast sämtliche professionellen Politikbeobachter schon jetzt von deren Scheitern ausgehen?
„Es handelt sich um eine klare strategische Interessensidentität“, analysiert der Innsbrucker Politikprofessor Fritz Plasser, einst Berater der ÖVP und einer der besten Kenner Haiders. „Beide können zum gegenwärtigen Zeitpunkt überhaupt kein Interesse an Neuwahlen haben.“ Tatsächlich bestätigt ein Schüssel-Intimus: „In
unserer ersten Besprechung nach Haiders Information haben unsere Demoskopen bestätigt: Wenn jetzt gewählt wird, fliegen FPÖ und BZÖ raus, dann haben wir ein Dreiparteienparlament und sind von Rot und Grün erpressbar.“ Die Alternative klang für Schüssel weniger riskant: wenn eine halbwegs stabile Parlamentsmehrheit mit Orange gesichert ist, weiterregieren bis Herbst 2006 und darauf hoffen, mit der dann etablierten neuen Haider-Partei womöglich noch einmal ein Bündnis eingehen zu können. Dazu kommt: Bis dann will der Kanzler mit einer erfolgreichen EU-Präsidentschaft im ersten Halbjahr 2006 und dann angesichts des parallelen Wahlkampfs in Deutschland mit Hinweis auf die dort ebenfalls trudelnde rot-grüne Regierung punkten.

Haider sah ebenfalls keine Alternative: Er hätte einen offenen Machtkampf mit den regierungskritischen Kräften um Heinz-Christian Strache nicht ohne Gesichtsverlust, womöglich gar nicht gewonnen, daher die Flucht nach vorn, die geplante Zerstörung der FPÖ und die demonstrative Liebe zur Koalition.
So weit die rationalen Gründe für die neue Liebe. Aber auch politische Ehen bedürfen starker persönlicher Motive, speziell dann, wenn sie so stark von Hassperioden durchsetzt sind wie die Beziehung zwischen dem bald 60-jährigen Kanzler und seiner 55-jährigen nunmehrigen Hauptstütze. Tatsächlich kennen die beiden einander seit Jahrzehnten, aus politischen Jugendtagen, als der Zentralsekretär der Katholischen Studierenden Jugend (KSJ) und der Obmann des Rings Freiheitlicher Jugend (RFJ) das Duwort austauschten. Ihre Profile weisen Parallelen auf: Beide sind letztlich Familienmenschen, beide demonstrieren Sportlichkeit, beide Verspieltheit, beide sind Machttechniker der Spitzenklasse, der Teamplayer Schüssel freilich rationaler agierend als der völlig unberechenbare Egomane Haider.

Ihre Karrieren verliefen jedenfalls parallel nach oben, wenn auch auf unterschiedlichen Feldern: Schüssel wurde – stets im Gefolge seines Freundes Erhard Busek – Klubsekretär der ÖVP, dann Generalsekretär des Wirtschaftsbundes, Minister in mehreren rot-schwarzen Regierungen, vor zehn Jahren schließlich ÖVP-Chef und Vizekanzler, lange Jahre als überzeugter Sozialpartner und Großkoalitionär gehandelt. Haider wurde als deren Gegner groß: Der gebürtige Oberösterreicher baute sich zum Paradekärntner auf, wurde dort FPÖ-Parteisekretär und stürzte 1986 als Kandidat des rechten Parteiflügels den damaligen Vizekanzler der rot-blauen Regierung, Norbert Steger. Und machte danach die FPÖ als Oppositionspartei gegen Rot-Schwarz von einer 5-Prozent-Partei zur 27-Prozent-Partei von 1999.

Aus den Augen verloren sich die beiden nie. Zu ähnlich sind sie sich bei allen sonstigen Differenzen in einem Punkt: Der aus tief katholischem, österreichpatriotischem Milieu stammende Kanzler und der BZÖ-Gründer mit tiefen deutschnationalen Wurzeln sind lebenslange politische Spieler, wollen um fast jeden Preis an die Macht und agieren zu deren Erhalt im Bedarfsfall ebenso pragmatisch wie hartnäckig: „Der Wolfgang pflegt kaum dauerhafte Feindbilder, agiert auch deshalb nachhaltig. Eines seiner bekanntesten Prinzipien ist: Niederlagen und Siege sind niemals endgültig in einer Demokratie, solange es eine ist“ (Schüssel-Freund Rudolf Bretschneider). Daher die demonstrative Ruhe des Kanzlers, der darob bisweilen als Schweigekanzler unangenehme Situationen auszusitzen versucht.

Haider ist da anders gestrickt: Mit Niederlagen geht der Narziss der österreichischen Innenpolitik weniger gelassen um, taucht periodisch in die Anonymität unter, um dann wieder in möglichst neuem Kostüm aufzutauchen und tatsächliche oder vermeintliche Gegner zumindest verbal abzuwatschen – was bei Schüssel (siehe seine Amsterdamer Frühstücksaffäre 1996) stilistisch eine Ausnahme ist.

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13.4.2005 16:10