Nach Abstimmungsschlappe im Bundesrat:
Scheuch will Votum "nicht überbewerten"

BZÖ-Sprecher Uwe Scheuch will die Abstimmungsniederlage der Koalition im Bundesrat über den Neuwahlantrag der Opposition "nicht überbewerten". Gegenüber der APA sagte Scheuch am Freitag, er glaube nicht, dass es nun auch bei anderen Abstimmungen im Bundesrat Probleme für die Regierung geben könnte.

Das Bild, das die Koalition in der Länderkammer abgegeben habe, sei zwar "nicht erfreulich", gestand Scheuch zu. Das bestärke ihn aber nur in der Auffassung, dass die Gründung des BZÖ richtig gewesen sei, weil man mit der FPÖ nichts mehr gemeinsam habe.

Heftige Kritik übte Scheuch am John Gudenus, der im Bundesrat mit der Opposition für den Neuwahlantrag gestimmt hat. "Man kann nicht Wasser predigen und Wein trinken", hielt der Bündnissprecher dem FPÖ-Bundesrat vor. Dieser habe "Null Handschlagqualität". Zuerst habe Gudenus den ganzen Tag via Äther verkündet, dass er nicht an der Abstimmung teilnehmen, sondern zum Wiener FPÖ-Parteitag gehen werde, und dann habe er doch gegen die Regierung gestimmt. Scheuch geht aber davon aus, dass sich das Problem mit Gudenus ohnehin bald von alleine lösen werde, denn nach der voraussichtlich im Herbst stattfindenden Wiener Gemeinderatswahl werde Gudenus nicht mehr im Bundesrat sitzen, vermutete Scheuch.

Auch Strache im Schussfeld
Heftige Attacken ritt der Bündnisssprecher auch gegen den Wiener FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, der auf dem Landesparteitag am Donnerstagabend Jörg Haider kritisiert hatte. "Mich kümmern die Niveaulosigkeiten eines beleidigten Möchtegern-Bundespolitikers, die dieser im letzten Vorwahl-Überlebenskampf von sich gibt, nicht. Das Bündnis Zukunft Österreich arbeitet mit Volldampf für Österreich, weil uns dieses Land am Herzen liegt. Deshalb verschwenden wir unsere Energie nicht mehr damit, irgendwelche ewig Destruktive von der Sinnhaftigkeit gewisser Maßnahmen zu überzeugen - wir kümmern uns lieber um die Anliegen der Bevölkerung", sagte Scheuch in einer Aussendung. Strache habe noch keine einzige große Wahl geschlagen, geschweige denn gewonnen, stelle aber schon jetzt "einen verdrossenen Altpolitiker im politischen Ausgedinge" dar. Die von Strache ausgehende Untergangsstimmung "begeistert vielleicht einige Politpensionisten oder verbohrte 'Chef-Ideologen', ist aber weder konstruktiv noch löst sie Probleme", sagte Scheuch.
(apa)