Ambrozy will "nicht jeder Verlockung nach- geben": Kärntner SPÖ gegen Neuwahlen

Der Kärntner SPÖ-Vorsitzende LHStv. Peter Ambrozy sieht in der Gründung des "Bündnis Zukunft Österreich" (BZÖ) weiterhin keinen Anlass für Neuwahlen im südlichsten Bundesland. So lange die Koalition mit den Freiheitlichen funktioniere, werde die Regierungsarbeit weiter geführt, bekräftigte er am Dienstag.

Konfrontiert mit einer Aussage von SPÖ-Bundesparteichef Alfred Gusenbauer, wonach Neuwahlen in Kärnten "verlockend" wären, erklärte Ambrozy vor Journalisten in Klagenfurt: "Natürlich wäre es verlockend." Doch dürfe man ohnehin nicht jeder Verlockung nachgeben. Zudem könne er sich nicht vorstellen, dass der freiheitliche Landeshauptmann Jörg Haider (B) Neuwahlen derzeit verlockend finden würde. "Neuwahlen kann es aber nur geben, wenn wir es beide verlockend fänden."

Der Ruf nach Neuwahlen durch die SPÖ wäre eine Aufkündigung der Koalition, meinte Ambrozy. Dies wolle man aber nicht, so lange die Umsetzung des vereinbarten Regierungsprogrammes gewährleistet sei.

Schon unmittelbar nach der Abspaltung des "Bündnis Zukunft Österreich" hatte sich der Kärntner SPÖ-Chef - ebenfalls nach diesbezüglichen Überlegungen Gusenbauers - gegen eine Vorverlegung der Landtagswahl ausgesprochen. "Die FPÖ ist zwar bundesweit in Turbulenzen, aber die Regierungsarbeit in Kärnten ist davon nicht betroffen", meinte er. Ambrozy: "Das Volk soll man erst rufen, wenn es tatsächlich etwas zu entscheiden gibt. Die Entscheidung darüber, ob die Blauen jetzt blau oder orange sind, ist zu wenig."

Der Kärntner SPÖ-Chef ortet in der gesamten Diskussion eine "Ablenkungsstrategie der Bundes-ÖVP". Von deren Seite werde immer wieder versucht, "von der Bundesebene abzulenken, indem man auf Kärnten hinweist". Man solle nicht auf diese Strategie hineinfallen, meinte Ambrozy. In Bezug auf eine Aussage von ÖVP-Landesobmann Josef Martinz, der am Montag bei der SPÖ "Handlungsbedarf" geortet hatte, sagte der SPÖ-Vorsitzende, Martinz sei selbst "eine Woche lang auf Tauchstation gewesen".

(apa/red)