Österreicher gegen Schüssel-Kurs: 57% fordern nach Spaltung der FPÖ Neuwahlen!

57 Prozent der Österreicher sind der Auffassung, dass Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) nach der Spaltung der FPÖ Neuwahlen ausrufen hätte sollen. Nur 32 Prozent unterstützen seine Entscheidung, die Koalition mit dem Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) fortzusetzen. Das geht aus einer OGM-Umfrage für den Fernseh-"Report" am Dienstagabend hervor. Elf Prozent der 550 am Montag befragten Personen machten zu dieser Frage keine Angaben.

Der Aussage Schüssels, dass BZÖ-Chef Jörg Haider ein "konstruktiver Politiker" sei, stimmten 70 Prozent nicht zu. Nur 21 Prozent teilen diese Meinung. Neun Prozent machten dazu keine Angaben.

Aber auch die Opposition kommt in dieser Umfrage nicht gut weg. So meinten 60 Prozent, SPÖ und Grüne hätten die Turbulenzen in der Regierung nicht für sich nutzen können. Nur 27 Prozent sind der Meinung, dass die Opposition daraus Kapital schlagen konnte, 13 Prozent machten keine Angaben.

Laut Mölzer nun Umfragemehrheit bei FPÖ
Eine Umfrage einige Tage nach der Abspaltung des BZÖ von der FPÖ habe ergeben, dass die FPÖ deutlich mehr Wähler hätte als das neue BZÖ, sagte der FPÖ-Europaabgeordnete Andreas Mölzer am Dienstag Nachmittag vor österreichischen Journalisten. Aus seiner Sicht sei das auch logisch, denn das verbleibende Wählerpotenzial seien die "Kernwähler" der FPÖ. Die hohe Zustimmung zum BZÖ sei ganz knapp nach der Spaltung erhoben worden, als man von einer Auflösung der FPÖ ausgegangen sei, meint Mölzer.

Es sei aber "ein Wunschtraum" des ÖVP-Klubobmanns Wilhelm Molterer geblieben, dass die Trennung ohne Streit über die Bühne gehen könnte. Mölzer erwartet die nächsten Auseinandersetzungen zwischen den beiden Parteien über die Entlastung der Parteiführer der vergangenen Jahre und über den Namen der Partei. So werde die FPÖ vor Gerichten anfechten, dass sich die BZÖ-Mitglieder in Kärnten "Freiheitliche" nennen wollen. Denn auch die Namensähnlichkeit sei geschützt. Gerichte würden darüber relativ rasch entscheiden können.

Ein Fortbestand der von schwarz-blau zu schwarz-orange mutierten Regierung bis zum Herbst 2006 "wäre im Bereich des Mirakels anzusiedeln", meint Mölzer. Aus seiner Sicht werde Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) Neuwahlen ausrufen, wenn er den leisesten Zweifel an der Stabilität des BZÖ habe. Das Bündnis habe vorerst die Linie ausgegeben, sich zu EU-Themen überhaupt nicht zu äußern, um Schüssel nicht zu reizen, meint Mölzer. Dies sei auch in der FPÖ vor der Spaltung so gewesen. (apa/red)