Italienische Regierung vor dem Zerfall Berlusconi ist trotzdem aus Rom abgereist

Trotz der schwersten Regierungskrise seit seinem Amtsantritt vor vier Jahren hat der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi am Samstag Rom verlassen, während sich Mitglieder seines Mitte-Rechts-Kabinetts trafen, um über die Zukunft der Koalition zu beraten. Der Chef der italienischen Christdemokraten (UDC), Marco Follini, rief unterdessen zur Bildung einer neuen Regierung auf. Die UDC und die kleine Neue Sozialistische Partei (Nuovo PSI) hatten sich am Freitag aus dem Mitte-Rechts-Bündnis zurückgezogen.

Er werde am Wochenende arbeiten und sich in Mailand ausruhen, sagte der Regierungschef nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Apcom. In Rom kamen am Samstag Außenminister Gianfranco Fini, Innenminister Giuseppe Pisanu und Gianni Letta, Berlusconis wichtigster Vertrauter, zusammen. Einzelheiten über den Inhalt des Gesprächs wurden nicht bekannt.

Die drei Minister der Union der Christdemokraten und der Mitte (UDC) sowie die der politischen Mitte zuzurechnende Nuovo PSI reichten am Samstag wie angekündigt ihren Rücktritt ein. Beide Parteien haben angekündigt, dass sie die Regierung im Parlament weiterhin stützen würden. Eine Kabinettsumbildung gilt aber als wahrscheinlich, wenn es in politischen Kreisen auch hieß, Berlusconi könnte die drei Ministerien interimistisch selbst leiten.

Beobachter rechnen damit, dass Berlusconi zurücktreten könnte, um dann mit einem neuen Regierungsauftrag von Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi eine neue Koalition zu bilden. Auslöser der Krise war das schlechte Abschneiden der meisten Koalitionsparteien bei den Regionalwahlen.

Die rechtspopulistische Regierungspartei Lega Nord stellte am Samstag ein Ultimatum: Entweder unterzeichne die Union der Christdemokraten bis Montag einen Pakt, den ihr Berlusconi vorgelegt habe oder es komme zu vorgezogenen Parlamentswahlen im Juni, sagte Arbeitsminister Roberto Maroni, die "Nummer Zwei" der Lega Nord.

Voraussichtlich wird Berlusconi am Montag Staatschef Ciampi über die politischen Entwicklungen berichten. Einerseits hat sich Berlusconi in den Medien optimistisch gezeigt, dass die Krise rasch überwunden sein werde; andererseits hat er vorgezogene Neuwahlen nicht mehr ausgeschlossen
(apa)