Plassnik: "Reformarbeit in Serbien-Montenegro hat sich ausgezahlt"
- Außenministerin auf Reisen: Fortschritte "ermutigend"
- Tür zu einer europäischen Zukunft wird geöffnet
"Die Reformschritte in Serbien-Montenegro haben sich ausgezahlt", zeigte sich Außenministerin Ursula Plassnik (V) erfreut über die positive Machbarkeitsstudie der Europäischen Kommission für ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit dem Staatenbund. Österreich war für eine positive Bewertung der bisherigen politischen und wirtschaftlichen Reformen Belgrads eingetreten, hieß es in einer Aussendung.
"Die Fortschritte Serbien-Montenegros in den Bereichen Menschenrechte und Minderheitenrechte sind ermutigend und auch die Zusammenarbeit mit dem UNO-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag hat sich zuletzt signifikant verbessert. Mit ihrer Entscheidung hat die Kommission diese Bemühungen honoriert. Damit hat Serbien-Montenegro den Schlüssel in der Hand, der die Tür zu einer europäischen Zukunft öffnen kann", so die Außenministerin, die am Dienstag ihre dreitägige Reise begonnen hat, die sie nach Belgrad, Podgorica und Pristina führt.
Nun gehe es laut Plassnik darum, mit dieser Chance verantwortungsvoll umzugehen und den Reformdruck aufrecht zu erhalten. Die Außenministerin nannte insbesondere die volle Kooperation mit dem Kriegsverbrechertribunal in Den Haag und die Umsetzung anstehender Gesetzesvorhaben zur Schaffung eines unabhängigen Gerichtswesens und eines Ombudsmannes sowie zu den Polizeibefugnissen.
Plassnik trifft in Belgrad und Podgorica mit den Staats- und Regierungschefs zusammen. Im Kosovo steht u.a. ein Gespräch mit Präsident Rugova auf dem Programm. (apa/red)
