Missstände in irakischen Gefängnissen:
Weit unter den internationalen Standards
- 17.000 Frauen & Männer sitzen ohne formale Klage
- Plus: Irakisches Ratsmitglied in Mossul erschossen
Die Haftbedingungen im Irak sorgen erneut für Aufsehen: Neuesten Angaben zufolge halten die Streitkräfte des Irak und der USA mehr als 17.000 Frauen und Männer gefangen - zumeist ohne formale Anklage. Ein Drittel sitzt in irakisch geführten Gefängnissen, in denen laut dem scheidenden irakischen Menschenrechtsminister Amin Bedingungen herrschen, die weit unter internationalen Standards liegen.
Keine dieser Haftanstalten entspreche internationalen Standards für Sauberkeit, Essen und die Behandlung von Gefangenen. "Wir haben um internationale Hilfe gebeten", sagte der scheidende Minister. Amin räumte ein, dass es Fälle von Misshandlungen durch irakische Sicherheitskräfte gegeben habe, wie sie Human Rights Watch und das US -Justizministerium angeprangert hatten. Sein Ministerium werde demnächst einen Bericht dazu vorlegen.
Dem Minister zufolge zählen die 18 irakisch geführten Gefängnisse derzeit insgesamt rund 6.500 Insassen, sowohl "gewöhnliche Straftäter als auch Terroristen". Von ihnen seien knapp 2.600 bereits verurteilt. Etwa 130 der Insassen seien Frauen. Die britische Armee im Irak hält laut Amin lediglich 27 Menschen gefangen.
In den US-Gefängnissen im Irak sitzen nach Angaben eines Armeesprechers rund 10.700 Menschen ein. Rund 6.000 davon sind im Gefängnis Camp Bucca inhaftiert. Knapp 3.500 weitere befinden sich im Abu-Ghraib-Gefängnis.
Vor den Kämpfen in der Widerstandshochburg Falluja im November hatte es in den irakischen Gefängnissen 5.000 Insassen gegeben. Nach dem Bekanntwerden der Misshandlungsvorfälle in Abu-Ghraib im Frühjahr 2004 waren zahlreiche Gefangene aus den überfüllten Anstalten entlassen worden. Die jetzige Zahl ergibt sich laut US-Angaben aus den verstärkten Einsätzen vor den irakischen Wahlen Ende Jänner und aus der gestiegenen Zahl irakischer Sicherheitskräfte.
Irakisches Ratsmitglied von Mossul erschossen
Ein Mitglied des Provinzrates von Mossul ist US -Armeeangaben zufolge auf offener Straße erschossen worden. Der Provinzrat hatte den Angaben zufolge sein Fahrzeug auf einem Parkplatz in der Nähe des Allgemeinen Krankenhauses von Mossul geparkt, als Bewaffnete aus einem in der Nähe haltenden Auto heraussprangen und das Feuer auf ihn eröffneten.
Auch sein Fahrer sei getötet worden, teilte die Armee am Montag mit. Der Vorfall habe sich bereits am Sonntag ereignet. Mossul liegt etwa 400 Kilometer nördlich von Bagdad und ist die drittgrößte Stadt des Iraks. Aufständische haben wiederholt Vertreter der neuen politischen Ordnung im Irak angegriffen, denen sie eine Zusammenarbeit mit den USA vorwerfen.
Vor drei Wochen wurde der Chef der Anti-Korruptions-Behörde der Provinz Mossul durch einen Selbstmordanschlag auf seinen Fahrzeugkonvoi getötet. Im Juli vergangenen Jahres wurde auf den Gouverneur von Mossul ein tödliches Attentat verübt.
(apa/red)
