EM-Stadion in Klagenfurt: Das Bundes- vergabeamt gibt Porr/Alpine grünes Licht!

Der juristische Kleinkrieg rund um die Vergabeentscheidung für den Bau des Klagenfurter EM-Stadions ist im wesentlichsten Punkt entschieden: Das Bundesvergabeamt (BVA) hat endgültig den Weg für den Zuschlag an die Bietergemeinschaft rund um die Wiener Porr freigemacht.

Das geht aus Aussagen des BVA-Vorsitzenden Michael Sachs in einem am Freitag erscheinenden Artikel der Tageszeitung "Die Presse" hervor. Offiziell ist das Urteil freilich noch nicht.

Laut dem Zeitungsbericht hat sich nach einer neun Stunden währenden Verhandlung am Donnerstag der zuständige Senat 15 für nicht zuständig erklärt. Er folgt damit dem Beispiel des Unabhängigen Veraltungssenats (UVS) Kärnten, der sich zwei Tage davor ebenfalls für unzuständig erklärt hat, die Einsprüche der unterlegenen Bieter zu behandeln.

Damit ist der bisher als sehr unwahrscheinlich geltende Fall eingetreten, dass das Kärntner Gericht die Republik als Bauherren, das BVA aber die Stadt Klagenfurt als Bauherren ansieht. Das von Beobachtern für diesen Fall prophezeite rechtliche Chaos ist damit zwar entstanden, seine Folge ist jedoch nicht die Verzögerung, sondern die Beschleunigung des Baubeginns.

Die einstweiligen Verfügungen beider Gerichte gegen die Erteilung des Zuschlages von Mitte März sind jetzt nämlich gegenstandslos, weil jedes der beiden Gerichte endlich doch zum Schluss gekommen ist, nicht zuständig zu sein. Das dadurch eröffnete "Zeitfenster" ermöglicht es der Stadt Klagenfurt, den Zuschlag an den ihrer Meinung nach besten Bieter, eben das Konsortium rund um die Porr zu vergeben.

Tatsächlich hat dies der Klagenfurter Stadtsenat auch bereits am Donnerstag getan. Hätte sich das BVA für zuständig erklärt, wäre diese Entscheidung nichtig gewesen, weil die Republik und nicht Klagenfurt als Bauherr anzusehen gewesen wäre. Die Bieter können nun die Höchstgerichte um eine Klärung der Kompetenzen ersuchen, und später auf Schadenersatz klagen, die erfolgte Vergabeentscheidung kann rechtlich aber nicht mehr verhindert werden.

ÖFB-Präsident Stickler ist jetzt "sehr zuversichtlich"
Friedrich Stickler, Präsident des österreichischen Fußball-Bundes (ÖFB), hat sich am Freitag erleichtert darüber gezeigt, dass dem Bau des Klagenfurter EM-Stadions nach der offensichtlichen BVA-Entscheidung nichts mehr entgegenstehen dürfte. "Ich bin jetzt sehr zuversichtlich. Ich hatte mehrere Gespräche mit Juristen und mir wurde der Eindruck vermittelt, dass die Vergabe rechtswirksam ist und wir den Standort Klagenfurt sicher haben", erklärte Stickler.

Der ÖFB-Boss hofft nun auf eine rasche Erledigung der Umweltverträglichkeitsprüfung. "Nach meinen Informationen könnte sie in wenigen Monaten abgeschlossen sein. Dann wäre vielleicht schon ein Baubeginn im Herbst 2005 möglich", spekulierte Stickler.

Dem Vorsitzenden der Österreichischen Lotterien war die Erleichterung über die wohl entscheidende Wendung in der Stadion-Diskussion anzumerken. "Jetzt sind wir wieder auf Schiene und können mit den Vorbereitungen auf die EM fortfahren. Und für die UEFA sind wir wieder der verlässliche Partner, der wir bis vor kurzer Zeit waren."

Von der Vorgehensweise des Klagenfurter Bürgermeister Harald Scheucher war Stickler nach eigenen Angaben "nicht im Detail" informiert. "Aber ich habe gespürt, dass es einen Lösungsansatz gibt, der dazu führt, dass wir das Stadion bekommen", sagte Stickler. (apa)