ÖVP sieht BZÖ-Gründung positiv: Nach 2006 auch schwarz-blau-orange denkbar

ÖVP-Klubobmann Molterer kann sich nach der nächsten Wahl auch eine schwarz-blau-orange Koalition vorstellen. Im ORF-"Im Journal zu Gast" am Samstag bekräftigte er weiter, dass erst 2006 gewählt werde. Lobende Worte fand der Klubpbmann für den Kärnter Landeshauptmann Haider. Für die SPÖ werden die "blau-orangen Verwirrungen" indes "immer peinlicher und unerträglicher".

Man könne zwar noch nicht sagen, wie die Wähler auf die neue Situation reagieren werden, eine Koalition der drei Parteien wäre für ihn aber "durchaus eine interessante politische Option für die Zukunft", so Molterer. Die ÖVP habe sich nach der Abspaltung des "Bündnis Zukunft Österreich" (BZÖ) von der FPÖ gegen Neuwahlen entschieden, weil die "Voraussetzungen für gute Arbeit" weiter vorhanden seien und die parlamentarische Mehrheit gegeben sei. Eine Garantieerklärung für den Fortbestand der Koalition wollte er aber nicht abgeben.

Haider sieht der Klubobmann ähnlich wie Bundeskanzler Schüssel offenbar als stabilen Faktor an. Haider habe ein "Maß an Verantwortung" übernommen, wie er es selten in seiner Geschichte getan habe. Der Landeshauptmann sei gefordert, das neue Projekt nun auch "mit aller Kraft umzusetzen", er stehe wie viele andere am "Prüfstand", so Molterer.

Ein demokratiepolitisches Problem sieht der Klubobmann in der Abspaltung des BZÖ nicht. Stelle man die Legitimierung des BZÖ in Frage, so rüttle man am verfassungsrechtlich abgesicherten freien Mandat. Dieses seiaber ein "ganz essenzielles Element der Verfassung". Man könne niemanden verpflichten, für immer und ewig bei einer Partei zu bleiben. (apa)