Dienstag, 12. April 2005

Wer wird BZÖ-Geschäftsführer? Gorbach und Scheibner haben die größten Chancen

  • Vizekanzler dennoch skeptisch: Vielleicht wird das zu viel
  • Spätestens am Sonntag muss Entscheidung feststehen

Die Abspaltung der BZÖ von der FPÖ war am Dienstag Hauptthema der Pressekonferenz nach dem Ministerrat. Dabei ließ Vizekanzler Gorbach durchblicken, dass für die Funktion des geschäftsführenden BZÖ-Obmannes offenbar noch mehrere Kandidaten in Frage kommen. Er selbst wird mit Klubobmann Scheibner als aussichtsreichster Kandidat gehandelt. Die Obmannschaft wird Jörg Haider übernehmen.

Die Frage des geschäftsführenden Obmannes werde in den nächsten Tagen in den Gremien des BZÖ behandelt und bis spätestens Sonntag entschieden, meinte Gorbach. Am Sonntag findet in Salzburg nämlich der Gründungskonvent des Bündnis Zukunft Österreich statt. Für ihn gibt es aber "eine Menge an Überlegungen und ein breites Angebot". Eine gewisse Skepsis ließ er aber durchklingen, dass die Geschäftsführung des BZÖ für ihn als Vizekanzler und Infrastrukturminister vielleicht doch zu viel sein könnte.

Dass die Garantieerklärung zur Regierungsarbeit noch nicht von allen blau-orangen Abgeordneten unterzeichnet wurde, ist für Bundeskanzler Schüssel wiederum kein Problem. Immerhin sei man dabei "gut unterwegs". Die ÖVP habe aber keinen Termin genannt, bis wann die Unterschriften vorliegen müssten. Schüssel verwies darauf, dass das Bündnis noch gar nicht gegründet sei, der Regierungspartner aber bei wichtigen Entscheidungen im Parlament bereits bewiesen habe, dass der gemeinsame Kurs mitgetragen werde.

Als Problem sieht er auch nicht an, dass nicht bei allen Regierungsmitgliedern des Koalitionspartners klar ist, zu welcher Gruppe sich diese bekennen. Für ihn sei noch nie wichtig gewesen, ob jemand ein Parteibuch habe, so Schüssel. Es stehe ihm nicht zu, sich hier einzumischen.

Scheuch als geschäftsführender Parteichef "illusorisch"
Der designierte BZÖ-Bündnissprecher Uwe Scheuch ist kein Kandidat für den geschäftsführenden Parteichef. Scheuch-Sprecher Carl Ferrari-Brunnenfeld bezeichnete eine derartige Variante am Dienstag als "illusorisch". Ferrari-Brunnenfeld: "Uwe Scheuch ist als designierter Bündnissprecher mit dieser Funktion zufrieden, er ist die richtige Person dafür." Geklärt werden muss die Frage, wer hinter Haider geschäftsführender BZÖ-Obmann wird, spätestens beim Gründungskonvent der Partei am Sonntag in Salzburg.
(apa/red)

12.4.2005 14:58