Spaltung einer Partei: Vorarlberger Freiheitliche lösen sich von Bundes-FPÖ!
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Die Vorarlberger Freiheitlichen haben am Dienstag vehement dementiert, Vorbereitungen für eine Zusammenarbeit mit der BZÖ zu treffen. "Die Darstellung von Jörg Haider in der ZiB2 war falsch", stellte Parteiobmann Dieter Egger gegenüber der APA klar. Es sei völlig offen, mit welcher Gruppierung die FPÖ Vorarlberg auf Bundesebene ein Bündnis schließen werde.
Man lasse sich von keiner Seite vereinnahmen, betonte Egger. "Wir fühlen uns zunächst nur dem Land verpflichtet", sagte der Parteiobmann, der gleichzeitig bekannte, sich mit der Entscheidung für ein Bündnis auf Bundesebene Zeit lassen zu wollen. "Wir werden uns das genau anschauen, es ist keine Eile geboten", so Egger.
Bundesfunktionen zurückgelegt
Die Vorarlberger Freiheitlichen haben am Montag bekannt gegeben, sich von der Bundes-FPÖ zu lösen und einen eigenständigen Weg zu verfolgen. Landesparteiobmann Egger und Klubobmann Fritz Amann betonten, dass die "Vereigenständigung" (Egger) auf einem einstimmigen Beschluss des Landesparteivorstands beruhe. "Wir sind nicht mehr bereit, das Kasperltheater auf Bundesebene mitzutun", sagte Egger. Auch eine große Mehrheit der Parteibasis habe diesen Schritt gefordert. Er und auch Amann hätten ihre Funktionen im Bundesparteivorstand mit sofortiger Wirkung zurückgelegt. Wie die genaue Struktur der FPÖ Vorarlberg aussehen wird, ließ Egger noch offen. Man werde dies zu gegebener Zeit bekannt geben.
Die FPÖ Vorarlberg sei verantwortlich für die Kommunalpolitik, "und da leisten wir hervorragende Arbeit", so Egger. Im Hinblick auf einen künftigen Bündnispartner auf Bundesebene wollte Egger nichts ausschließen. Eile sei in dieser Frage nicht geboten, betonte Amann, es gehe zunächst um Vorarlberg und darum, nicht dieselben Fehler zu machen wie die Bundes-FPÖ in den vergangenen Jahren. "Sicher ist nur, dass wir eigenständig entscheiden werden", sagte der Parteiobmann der FPÖ Vorarlberg. Hinsichtlich der Inhalte der FPÖ Vorarlberg betonte Egger, "freiheitlich" bleiben zu wollen: "Wir halten an unseren Werten und Überzeugungen fest".
Auf das Verhältnis zu Vizekanzler Hubert Gorbach angesprochen, betonte Egger, dass es keinen Bruch gebe. "Er ist mit Herz und Seele bei der FPÖ Vorarlberg, das wird auch so bleiben", sagte Egger. Gorbach wird künftig beim BZÖ mitwirken. In den Augen Eggers ist dies kein Widerspruch.
Auswirkungen auf das Regierungsübereinkommen mit der ÖVP Vorarlberg sieht Egger durch den Schritt der Ländle-FPÖ Egger nicht, "schließlich sind wir nach wie vor dieselben". Auch an eine mögliche Verwirrung der FPÖ-Wähler nicht einmal eine Woche vor den Vorarlberger Gemeindewahlen glaubt Egger nicht. Der Wähler kenne die Mandatare auf Landes- und Kommunalebene, gab sich Egger überzeugt. (apa/red)
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