Blair gibt 5. Mai als Wahltermin bekannt: Großbritannien entscheidet über Wechsel
- Queen erteilt Erlaubnis zur Parlamentsauflösung
- Blair will dritte Amtszeit: "Es steht viel auf dem Spiel"
Die Briten wählen am 5. Mai ein neues Unterhaus. Diesen Termin kündigte Premierminister Tony Blair vor seinem Amtssitz in der Downing Street in London an. "Es steht viel auf dem Spiel" sagte der 51-jährige Regierungschef zu seiner "Mission für eine dritte Amtszeit". Für den Fall seines Sieges versprach Blair, die "hart erkämpfte wirtschaftliche Stabilität" des Landes weiter zu festigen.
Nach verschiedenen aktuellen Umfragen kann Blair damit rechnen, ein drittes Mal in Folge als Sieger bei der Wahlen zum nationalen Parlament hervorzugehen. Nach mehreren Umfragen vom Dienstag liegt seine Labour-Party mit 35 bis 37 Prozent in der Wählergunst knapp vor der konservativen Partei von Herausforderer Michael Howard mit 33 bis 35 Prozent, gefolgt von den Liberaldemokraten mit 20 Prozent. Bei den letzten Wahlen am 7. Juni 2001 hatte Labour 43 Prozent der Stimmen erringen können, die Konservativen 32 Prozent.
Vor der Ankündigung des Wahltermins war Blair zum Buckingham Palast gefahren und hatte Königin Elizabeth II. um die Auflösung des Parlaments gebeten. Dies wird am kommenden Montag geschehen. Die Parteien haben nun nur gut vier Wochen Zeit für einen intensiven Wahlkampf. Dieser wird aber erst in der kommenden Woche voll entbrennen, weil Blair zunächst zum Begräbnis von Papst Johannes Paul II. nach Rom fahren und am Samstag in Windsor an der Hochzeit von Thronfolger Prinz Charles und Camilla Parker Bowles teilnehmen wird.
Wahlkampf ist eingeläutet
Blair war mit seiner Partei 1997 nach 18 Jahren in der Opposition mit einer überwältigen Mehrheit an die Macht gekommen. Seitdem hat sich die wirtschaftliche Lage des Landes stetig verbessert. Aus diesem Grund setzt der Regierungschef im Wahlkampf auf innenpolitische Themen wie wirtschaftliche Stabilität und den weiteren Ausbau der öffentlichen Dienstleistungen, etwa im Gesundheitswesen und im Bildungsbereich.
Bereits unmittelbar vor der Ankündigung Blairs hatte sich Oppositionsführer Michael Howard vor Kameras zu Wort gemeldet und damit den Wahlkampf für seine Partei eingeläutet. Die Wähler könnten "Blair entweder für acht Jahre gebrochener Versprechen belohnen", oder sich seiner Partei zuwenden. Howard setzt sich vor allem für mehr Sicherheit und niedrigere Steuern ein.
Ursprünglich wollte der Premierminister den Termin für die Parlamentswahl bereits tags zuvor bekannt geben. Dies verschob er jedoch, um an einer Totenmesse für Papst Johannes Paul II. in der katholischen Hauptkirche Londons, der Westminster Cathedral, teilzunehmen. In Großbritannien kann der Regierungschef Wahlen zu dem Zeitpunkt ausrufen, der ihm am günstigsten erscheint. Die jetzige Legislaturperiode hätte spätestens im Juni kommenden Jahres geendet. (apa/red)
