Sicherheitslage in Palästinensergebieten: Entwaffnung von radikalen Gruppen forciert

Der palästinensische Präsident Abbas treibt die Entwaffnung radikaler Palästinenser und deren Eingliederung in die Autonomiebehörde voran. Die Aufgabe soll künftig von zwei Komitees übernommen werden. Nach den Schüssen auf seinen Amtssitz in Ramallah hatte Abbas bereits am Wochenende eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um die Sicherheitslage in den Palästinensergebieten zu stabilisieren.

Das eine Komitee werde den von Israel gesuchten radikalen Palästinensern Waffen abkaufen, das andere solle die Gesuchten für die Dienste und Behörden der Autonomiebehörde rekrutieren. Im Gegenzug müssten sich die Betroffenen zum Gewaltverzicht gegen Israel bereit erklären.

Bereits am Wochenende versetzte Abbas die Sicherheitskräfte im gesamten Westjordanland in Alarmbereitschaft; gleichzeitig ordnete er an, dass alle über 60-jährigen Sicherheitskräfte pensioniert werden. Besonders den Vertretern der "alten Garde" innerhalb der Sicherheitsdienste war wiederholt Korruption vorgeworfen worden. Laut palästinensischen Informationen ermittelt der palästinensische Generalstaatsanwalt inzwischen gegen vier führende Vertreter wegen Verdachts auf Unterschlagung öffentlicher Mittel.

Bereits am Freitag hatte Abbas den Chef der nationalen Sicherheit für das Westjordanland, General Hadj Ismail Jaber, entlassen. Auch der Sicherheitschef von Ramallah, Yunis el Has, musste gehen. Zum vorläufigen Nachfolger Jabers wurde am Sonntag der bisherige Sicherheitschef für die Region von Nablus, Nedal el Assumi, ernannt, wie Mitarbeiter der Sicherheitsdienste berichteten.
(apa)