Gemeinderats-Wahlen in Vorarlberg: Gespannter Blick auf Abschneiden der FPÖ

Am kommenden Sonntag stimmen in den 96 Vorarlberger Kommunen exakt 245.504 Wahlberechtigte über die neue Zusammensetzung der Gemeindeparlamente im Ländle ab. Vergeben werden insgesamt 1.779 Sitze. In 64 der 96 Gemeinden werden zudem die Bürgermeister direkt gewählt. Mit Argusaugen wird das Abschneiden der FPÖ Vorarlberg verfolgt werden, die sich Anfang der Woche - als sich die BZÖ von der FPÖ abspaltete - von der Bundespartei losgesagt hat. Parteichef Dieter Egger hofft, dass die "FPÖ-Funktionäre in Vorarlberg nicht die Bundeszeche bezahlen müssen".

Das Ländle gilt zwar als FPÖ-Stammland, aber bereits bei der Landtagswahl im September 2004 verloren die Freiheitlichen mehr als die Hälfte ihrer Stimmen und mussten den zweiten Platz hinter der ÖVP an die SPÖ abtreten. Auf Ebene der Gemeindevertretungen hält die FPÖ derzeit 17,1 Prozent (219 der 1.752 Mandate) und ist damit zweitstärkste Fraktion.

Klar auf Platz eins liegt bei den Ländle-Gemeinden die ÖVP mit 44,4 Prozent (637 Mandate), die SPÖ kam im Jahr 2000 auf 13,2 Prozent (157 Mandate) und die Grünen auf 4,1 Prozent (33 Mandate). Die restlichen Stimmen verbuchten die diversen Gemeindelisten - die meist als ÖVP-nahe gelten - für sich. Bei den genannten Zahlen handelt es sich um allseits akzeptierte Berechnungen der ÖVP-Landesgeschäftsstelle für die Wahlen 2000 inkl. Nachwahlen, nachdem ein amtliches Landesergebnis nicht berechnet wird.

FPÖ-Landesparteiobmann Egger gab sich im Vorfeld der Wahl zwar stets zuversichtlich, konstatierte zuletzt aber doch "bundespolitischen Gegenwind". Er glaube jedoch, dass die Vorarlberger sehr wohl zwischen Bundes- und Kommunalebene zu unterscheiden wüssten und hoffe nicht, dass der Wähler die Vorarlberger FPÖ-Funktionäre die Bundeszeche bezahlen lasse. Die ÖVP strebt eine Wiederholung des Ergebnisses von vor fünf Jahren an, Sozialdemokraten und Grüne erhoffen sich möglichst deutliche Mandatszuwächse. Alle Parteien kandidieren in ähnlich vielen Gemeinden wie im Jahr 2000 (offiziell parteinahe Listen wurden miteingerechnet): die ÖVP in 68 (2000: 78), die FPÖ in 45 (50), die SPÖ in 36 (38) und die Grünen in 16 (13). Darüber hinaus gibt es 39 Namenslisten, die keinen Parteien zuzuordnen sind.

Neben der "Vereigenständigung" (Egger) der FPÖ sorgt am Sonntag aber auch der erstmalige Wegfall der Wahlpflicht bei Vorarlberger Gemeindewahlen für Spannung und Unberechenbarkeit. Im Jahr 2000 wurde eine Wahlbeteiligung von 88,8 Prozent erreicht. Ohne Wahlpflicht machten bei der Vorarlberger Landtagswahl im September 2004 nur noch 60,6 Prozent der Wahlberechtigten von ihrem Stimmrecht Gebrauch, während es fünf Jahre zuvor bei Wahlpflicht noch 87,7 Prozent gewesen waren. Die Parteien geben sich aber optimistisch, dass die Wahlbeteiligung am 10. April höher ausfallen wird als bei der Landtagswahl.

Die Bürgermeister von 64 der 96 Gemeinden werden per Direktwahl bestimmt, in zwei Kommunen weniger als im Jahr 2000, als die Bürgermeister-Direktwahl in Vorarlberg eingeführt wurde. Während sich insgesamt 135 Bürgermeister-Kandidaten (2000: 142) zur Wahl stellen, tritt in 27 der 64 Kommunen nur jeweils ein Kandidat an. In den Ortschaften ohne Direktwahl wird das Gemeindeoberhaupt von der neu gewählten Gemeindevertretung gekürt.

67 der 96 aktuell regierenden Bürgermeister haben im Jahr 2000 für die ÖVP kandidiert oder sind ÖVP-Mitglieder, die mit einer eigenen Liste angetreten sind. Für FPÖ und SPÖ verbleiben sechs bzw. zwei Bürgermeisterposten, die Grünen müssen sich mit einem Vizebürgermeister bescheiden; mit sonstigen Listen traten 21 Bürgermeister an. Die FPÖ möchte ihre sechs Bürgermeistersessel halten, wobei in zwei Gemeinden die Bürgermeister offiziell nicht mehr als FPÖ-Kandidaten, sondern mit einer eigenen (FPÖ-nahen) Namensliste kandidieren. Die SPÖ will nicht nur ihre zwei Gemeindeoberhäupter behalten, sondern auch in Bludenz wieder den Bürgermeister stellen. Besonders harte Kämpfe um Mehrheiten und den Bürgermeistersessel werden außer in Bludenz auch in der Landeshauptstadt Bregenz und in Lustenau erwartet. (apa)