HP verklagt zwei Patronen-Nachfüller: Patentverletzungen und Verpackungs-Streit

Der Druckerhersteller Hewlett-Packard (HP) verklagt in den USA die Tintennachfüller Inkcycle und Rhinotek. Die beiden Unternehmen füllen leere Tintenpatronen von HP auf. Inkcycle soll damit drei Patente verletzt haben und die Verpackungen Rhinoteks sollen auf neues Verbrauchsmaterial schließen lassen, berichtet das Online-Portal CNet.

Immer mehr Menschen verzichten auf teure Druckerpatronen, und greifen statt dessen lieber zur Spritze und füllen leere Patronen einfach selbst nach. Es gibt aber mittlerweile schon Unternehmen wie Inkcycle und Rhinotek, die das für den Kunden erledigen. Für die Hersteller ist das inzwischen ein echtes Problem, da Verbrauchsmaterialien wie Druckerpatronen eine wichtige Einnahmequelle im Printersegment darstellen. Experten gehen davon aus, dass mittlerweile 15 Prozent aller Cartidges neu befüllt werden.

HP will mit der Klage erreichen, dass Inkcycle die Patentrechtsverletzungen stoppt und verlangt vom Nachfüll-Unternehmen Schadensersatz. Eine außergerichtliche Einigung scheint hier in Reichweite.

Anders sieht die Sache im Rhitonek-Fall aus. Hewlett-Packard will, dass auf den Verpackungen des Nachfüllers die Worte "gebraucht" oder "aufgefüllt" gut sichtbar platziert werden. Außerdem verlangt man die Auszahlung der Gewinne, die mit den alten Verpackungen erzielt wurden. (red)