Darabos glaubt an baldige Neuwahlen:
"Schüssel wird Flucht nach vorne antreten"
- ÖVP werde noch vor FPÖ-Parteitag Reißleine ziehen
- SP-Geschäftsführer glaubt nicht an Ende der FP-Krise
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nützt Kanzler nicht mehr
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos rechnet damit, dass Bundeskanzler Schüssel wegen der Krise in der FPÖ die Flucht in Neuwahlen antreten werde. "Es gibt Indizien, dass die ÖVP noch vor dem Parteitag der Freiheitlichen am 23. April die Reißleine ziehen wird", wird Darabos zitiert.
Die SPÖ geht laut einem Bericht der Tageszeitung "Kurier" davon aus, dass der Kanzler rund um die Parteitage der FPÖ-Wien und Kärnten am 14. April die schwarz-blaue Regierung platzen lassen werde. Schüssels "Strategie, eine Regierung mit der FPÖ zu bilden, ist nun zum zweiten Mal gescheitert. Der Kanzler ist nicht der Anker der Stabilität, sondern der Auslöser einer schweren Regierungskrise. Er wird noch einmal die Flucht nach vorne antreten, wie im Herbst 2002", wurde Darabos zitiert.
Schüssel werde "die Geister, die er selbst rief, nicht mehr los". Auch nähmen, so Darabos, die Skeptiker der VP-FP-Koalition jetzt auch innerhalb der ÖVP zu, sowohl in den Bundesländern als auch in der Klubführung.
"Stillstand in der Innenpolitik"
Darabos kritisierte den "Stillstand in der Innenpolitik" wegen der anhaltenden FPÖ-Krise, der "demokratiepolitisch nicht zu verantworten" sei. 67 Prozent der Österreicher befürworteten laut einer SORA-Umfrage "eine neue, sozial ausgerichtete Regierung".
Darabos glaubt auch nicht, dass die FPÖ ihre Probleme noch lösen könne. Im Fall einer Spaltung der Partei in einen so genannten orangen Flügel um Jörg Haider (inklusive Regierungsmannschaft und Klubführung) und einem rechten Flügel um Heinz-Christian Strache, Ewald Stadler und Andreas Mölzer erwartet Darabos keine Mehrheit im FPÖ-Parlamentsklub für die neu gegründete Partei. (apa/red)
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