Gefährdet FP-Krise die Koalition? Molterer
geht auf Distanz zu Heinz-Christian Strache!

Jetzt wird der Ton zwischen den Koalitionspartnern ÖVP und FPÖ rauer. Mittwochabend hatte in der "ZiB 2" ÖVP-Klubobmann Wilhelm Molterer an die Adresse von Wiens FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache gemeint, dieser hätte noch nicht einmal eine Wahl geschlagen oder gewonnen. Die Partner der VP seien Haubner, Gorbach und Scheibner, nicht jedoch Strache. Dieser konterte am Donnerstag im Ö1-"Mittagsjournal": Molterer solle nicht glauben, "bei uns hineinregieren zu können".

Strache meinte, "da dürfte es innerhalb der ÖVP einige Unklarheit geben". Schließlich hätte ÖVP-Obmann, Bundeskanzler Wolfgang Schüssel ihm, Strache, gegenüber signalisiert, "dass es von Seiten der ÖVP keine Einmischungen geben werde". Strache berichtete im Radio-Interview auch von "vielen guten Gesprächen mit hochrangigen ÖVP-Vertretern" - allerdings ohne konkrete Namen zu nennen.

Zwischen Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) und dem Wiener FPÖ-Chef Heinz Christian Strache habe es "keine Kontakte" gegeben, erklärte Kanzler-Sprecherin Heidi Glück am Donnerstag auf Anfrage der APA. Eine Termin-Anfrage von Strache sei über das Büro des Bundeskanzlers abgelehnt worden.

Molterer hofft auf "konstruktive Kräfte"
Am Mittwochnachmittag ging Molterer noch davon aus, dass die Regierung die ganze Legislaturperiode halten wird. In personelle und inhaltliche Entscheidungen der FPÖ wolle er sich aber nicht einmischen. Er gehe aber davon aus, dass die "konstruktiven Kräfte" beim Parteitag am 23. April eine "klare Mehrheit" bekommen werden, sagte Molterer am Mittwoch am Rande einer ÖVP-Klubklausur in Eisenstadt.

Ein mögliches Platzen der Koalition ist für ihn kein Thema. "Angst habe ich grundsätzlich nicht", so Molterer. Für die ÖVP sei entscheidend, dass das Regierungsprogramm erfüllt und "professionell" umgesetzt werde.

Mit Spekulationen über die Spaltung der FPÖ und die Gründung einer neuen orangen Partei wollte sich der Klubobmann erst gar nicht beschäftigen. Als Absage an eine neue Partei wollte er das aber ebenfalls nicht interpretiert wissen. "Ich erteile dem weder eine Zu- noch eine Absage", meinte Molterer. Das Beschäftigen mit dem Parteitag einer anderen Partei gehöre nicht zu den "Kernaufgaben" eines ÖVP-Klubobmannes.

Burgenlands Landesparteichef Franz Steindl, der als Gastgeber fungierte, glaubt indes, dass seine Partei bei den Landtagswahlen im Herbst von der FP-Schwäche durchaus profitieren könnte. Es gebe zwar Umfragen, wonach die Landes-SPÖ in der Nähe der absoluten Mehrheit sei, andererseits liege die SPÖ in den Umfragen aber immer besser als bei Wahlen, so Steindl. (apa/red)